Kaiserslautern Oberbürgermeister-Wahl: Bis Weihnachten ist theoretisch noch alles drin für mögliche Bewerber
Die Amtszeit von Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) neigt sich dem Ende zu. Seit dem 1. September 2007 steht er an der Spitze der Kaiserslauterer Verwaltung, nach seinem Wahlsieg im gleichen Jahr konnte er sich bei den Wahlen 2014 erneut durchsetzen. Ende November wird Weichel 67 Jahre alt, mit dem bevorstehenden Ende seiner Amtszeit 2023 scheidet er aus dem Amt des Oberbürgermeisters.
Die Amtszeiten, Altersgrenzen und Termine fallen nicht vom Himmel. Damit die Stadtverwaltung nicht führungslos bleibt, regeln Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung das rechtliche Prozedere für die Nachfolge. Der Wahltermin steht bereits fest, es ist der 12. Februar 2023, und auch das Bewerberfeld kristallisiert sich langsam aber sicher heraus, scheint aber noch keinesfalls vollständig zu sein.
Der Wahltermin steht: 12. Februar 2023
Zunächst zur offiziellen Ausschreibung, in der von einem Bewerbungsschluss zum 1. Juni die Rede war: Die Ausschreibung wurde nach Angaben aus dem Rathaus Ende April/Anfang Mai im Amtsblatt, in der RHEINPFALZ sowie im Staatsanzeiger Rheinland-Pfalz und auf der städtischen Homepage veröffentlicht. „Die in der Ausschreibung genannte Frist, 1. Juni, ist aber keine Ausschlussfrist“, konkretisiert die Stadt auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Mehr noch: „Das Einreichen einer Bewerbung ist im Grunde gar nicht erforderlich.“ Denn eine Bewerbung allein reiche nicht aus, um als Kandidat bei der OB-Wahl ins Rennen gehen zu dürfen. Weitaus schwerer wiege in Sachen Kandidatur für den Chefsessel im Rathaus, dass ein Kandidat oder eine Kandidatin genügend Rückhalt in der Bevölkerung hat. Es sei demnach „die Einreichung eines förmlichen Wahlvorschlags durch eine Partei oder Wählergruppe“ erforderlich, oder, für Einzelbewerber, „die Vorlage einer erforderlichen Zahl von Unterstützungsunterschriften“. Im Falle von Kaiserslautern sind das 230. Heißt: Entweder nominiert eine Partei einen offiziellen Kandidaten, oder ich weise als Einzelbewerber nach – mittels einer Unterschriftenliste - , dass ich die Vorgaben für eine Kandidatur erfüllen kann.
Damit können sich die Bewerber und Bewerberinnen zunächst noch ein wenig Zeit lassen. Laut Stadtverwaltung müssen diese Wahlvorschläge spätestens am 26. Dezember, 18 Uhr, beim Wahlleiter oder bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern eingereicht sein. Das gleiche gilt für die Unterschriftenlisten.
Wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte, sind bisher drei Bewerbungen bei der Stadtverwaltung eingegangen, dazu ein offizieller Wahlvorschlag sowie eine Liste mit Unterstützerunterschriften für eine Kandidatin.
Namentlich sind das die Bewerbungen von Anja Pfeiffer, André Lütje und Lars Martin. Die städtische Beigeordnete Pfeiffer wurde Ende Mai auch von der CDU offiziell als Kandidatin nominiert, der offizielle Wahlvorschlag ist offenbar noch nicht bei der Stadt eingegangen. Die SPD hat einen Wahlvorschlag (Beate Kimmel) eingereicht, die amtierende Bürgermeisterin war Anfang April bereits von der Partei offiziell auf den Schild gehoben worden. Das wollen die Grünen am 9. Juli tun. Der Fraktionssprecher der Partei im Stadtrat, Tobias Wiesemann, ist bereit, für seine Partei ins Rennen um den OB-Posten zu gehen. „Ich würde sehr gern für das Amt kandidieren“, sagte er am Donnerstag der RHEINPFALZ. Er werde bei der Nominierung seiner Partei auch antreten, aus den Reihen der Grünen sei er bereits mehrfach angesprochen worden, ob er sich nicht eine OB-Kandidatur vorstellen könne.
Die Einzelbewerberin Katharina Welsh-Schied „hat die erste Liste mit Unterstützungsunterschriften zur Prüfung bei uns abgegeben“, heißt es aus dem Rathaus. Zumindest offiziell weiß im Rathaus demnach noch niemand etwas von der Bewerbung von Thomas Kürwitz. Der wird von den beiden Parteien FWG und FDP unterstützt, tritt aber als parteiloser, unabhängiger Kandidat an.
AfD und Linke haben sich in Sachen OB-Wahl und Kandidatenkür noch nicht abschließend geäußert.
