Kaiserslautern OB-Kandidat Thomas Kürwitz wehrt sich erneut gegen Angriff wegen mutmaßlicher AfD-Nähe
Thomas Kürwitz’ Nähe zur AfD sei nicht „aus der Luft gegriffen“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der drei Parteien. „Bereits im Dezember bezog die AfD im Amtsblatt Position für Kürwitz“, und erst jetzt auf Hinweis der Grünen „erklärte er sich dürftig“. SPD, CDU und Grünen fehlt „eine eindeutige Absage“ an die rechtsextrem und rassistisch einzustufende AfD. Auch deren Aussage, wonach „identische“ Ansichten in Detailfragen bestünden, sei irritierend.
Die „Unabhängigkeit“ des Kandidaten mit dem größten Wahlkampfbudget von „knapp 80.000 Euro“ (RHEINPFALZ vom 4. Februar) sei „nur vordergründig“ aufgrund der Unterstützung durch FDP und FWG. „Eine klare Abgrenzung zu einer verfassungsfeindlichen Partei sieht anders aus.“
Kürwitz: „Lehne Zusammenarbeit mit AfD ab“
Kürwitz bezeichnet die Vorwürfe der Grünen, SPD und CDU als „unangemessen und beschädigend“, scheinbar versuche man ihn kurz vor den Wahlen zu diffamieren. „Ich stehe für Offenheit, Toleranz und Vielfalt.“ Seiner Überzeugung folgend unterhalte er sich mit allen Menschen, die den Kontakt suchen.
Die mittlerweile vom Verfassungsschutz beobachtete AfD drifte immer weiter nach „rechtsaußen“ ab. „Ich distanziere mich ausdrücklich von den Inhalten der AfD und lehne eine Zusammenarbeit ab“, macht er klar. Gleichzeitig stehe er allen Menschen als Gesprächspartner zur Verfügung, um Politik nahbar zu machen. So wolle er einer Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken und Menschen wieder in die Mitte der Gesellschaft führen. „Ein Ziel, das die anderen Parteien nicht zu verfolgen scheinen!“
Schlechte Politik, an den Menschen vorbei, habe dazu geführt, dass die Parteien an den politischen Rändern mit den vermeintlich einfachen Lösungen gewählt werden, so auch die AfD. „Ich möchte dies mit guter und transparenter Politik verhindern. Dafür werde ich nun diffamiert“, empfindet Kürwitz dies als „grotesk“.
Wer ihm weiterhin eine Nähe zur AfD unterstellt, müsse sich fragen lassen, welche politischen Ziele CDU, Grüne und SPD so kurz vor den Wahlen verfolgen, und ob dieser Politikstil angemessen sei. Er plädiert dafür, dass sich Politik gerade auf kommunaler Ebene von den Eitelkeiten der Parteien und ihrer Protagonisten verabschieden sollte.
FDP und FW: „CDU, SPD und Grüne haben panische Angst vor Kürwitz“
Für FDP und Freie Wähler zeige die Pressemitteilung, dass „CDU, SPD und die Grünen panische Angst vor Thomas Kürwitz“ haben. Mit infamen Unterstellungen und Spekulationen werde versucht Kürwitz zu entwürdigen. Die beiden „urdemokratischen, freiheitlichen Parteien aus der Mitte der Gesellschaft“ schätzen an Kürwitz seine stets aufrichtige Haltung, so Franz Rheinheimer und Brigitta Röthig-Wentz. „FW und FDP fragen sich, was reitet CDU, SPD und die Grünen?“ Es könne nur die Angst vor einer Wahlniederlage am Sonntag sein, folgern sie. Das Parteienkartell fühlt sich gestört und befürchtet Machtverlust.
Noch deutlicher werden die Freien Wähler: Da es SPD, CDU und Grünen an Sachargumenten mangele, die sie „seinen wohldurchdachten Plänen für eine Stadtpolitik“ entgegensetzen können, „versuchen sie es nun mit der ,AfD-Keule’“. Thomas Kürwitz sei ein Kandidat für all jene, die sich nach der „dysfunktionalen, ideologie-befrachteten Stadtregierung“ einen Oberbürgermeister ohne ideologische Scheuklappen wünschen.