Kaiserslautern Lauterer SPD-Chef bedauert Lewentz-Rücktritt

Patrick Schäfer
Patrick Schäfer

Den Rücktritt des rheinland-pfälzischen Innenministers Roger Lewentz bedauert der Kaiserslauterer SPD-Chef Patrick Schäfer. Dass der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling zum Nachfolger auserkoren wurde, hat ihn „total überrascht“.

Schäfer, der auch Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Kaiserslauterer Stadtrat ist, hatte Ebling gar nicht auf dem Schirm. „Ich hatte damit gerechnet, dass es Verschiebungen im Landeskabinett gibt, dass Clemens Hoch oder Alexander Schweitzer auf Lewentz folgen, der Gesundheitsminister oder der Sozialminister.“ Aber: Ebling sei eine „gelungene Personalie. Ich kenne ihn, er ist ein klasse Politiker, eine ehrliche Haut, absolut gerade heraus, er sagt klar und deutlich, was er denkt“, so Schäfer. Aber hat der Mainzer OB die anderen Kommunen im Land ausreichend im Blick? „Auf jeden Fall“, meint Schäfer. Zwar sei es der Landeshauptstadt durch den Biontech-Erfolg zuletzt sehr gut gegangen, dennoch wisse Ebling um die Problematik der Kommunalfinanzen. Ebling sei hochprofessionell, er habe den Mut, Dinge anzustoßen. Möglicherweise werde er auch Neues, was in Mainz gut funktioniert habe, in die Fläche bringen. Dass auf Lewentz ein erfahrener Kommunalpolitiker folge, sehe er eher als Vorteil. Schäfer: „Für das Land ist es gut, für die Stadt Mainz ein großer Verlust. Ebling hinterlässt sehr große Fußstapfen.“

Das Aus für Lewentz sieht Schäfer hingegen äußerst kritisch. „Er war ein fähiger Politiker, hat sich für Rheinland-Pfalz eingesetzt.“ Für Schäfer kam der Rückzug zum falschen Zeitpunkt. „Man hätte aus meiner Sicht die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses abwarten müssen. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es kein nachgewiesenes Fehlverhalten.“ Das Beispiel Lewentz demonstriere einmal mehr: „Wenn der Druck von außen groß genug ist, kriegt man jeden Politiker weg.“ Lewentz sei zuletzt nicht mehr durchgedrungen. „Natürlich gab es Ungereimtheiten, der langjährige Innenminister hätte umfangreiche Antworten liefern müssen, aber dazu kam es ja nicht mehr. Am Ende ging es nicht mehr darum, die Wahrheit ans Licht zu bringen, da sollten nur noch Köpfe rollen.“ Unterm Strich wünscht sich Schäfer, Inhalte vor Personen zu stellen. Deshalb müsse die Aufklärung, was in der Flutnacht passiert ist, jetzt unbedingt weitergehen. „Es darf nichts vertuscht werden.“

Lewentz ist aber auch SPD-Landesvorsitzender. Schäfer wünscht sich, dass Lewentz dieses Amt bis 2023 wie geplant ausüben wird. „Er ist gewählt, er hat einen guten Job gemacht.“ Wenn Fehlverhalten aufgearbeitet werde, was nur mit großer Transparenz gehe, sehe er die Chance, dass die SPD keinen großen Schaden erleide.

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