Kaiserslautern Kimmel-Nachfolge: Termin für Wahl noch offen

Wann eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für Bürgermeisterin Beate Kimmel (SPD) gewählt werden soll, steht noch nicht fest. Möglich ist, dass eine Sondersitzung des Stadtrates anberaumt wird, aber auch eine Wahl im Rahmen der übernächsten Sitzung des Rates am 12. Juni ist denkbar.

Das teilte die Pressestelle der Stadt auf RHEINPFALZ-Nachfrage mit. Nach dem ersten Durchgang der Oberbürgermeisterwahl war klar, dass die Stadt eine neue Bürgermeisterin oder eine neue Sozialdezernentin brauchen wird, da Beate Kimmel und Anja Pfeiffer (CDU) in die Stichwahl eingezogen waren. Als frühestmöglicher Termin für eine Neuwahl war damals der 24. April im Gespräch. Dazu hätte der Stadtrat aber bei der regulären Sitzung am 13. März oder bei der Sitzung am 20. März über die Ausschreibung der frei werdenden Stelle abstimmen müssen. Das Thema stand aber gar nicht auf der Tagesordnung. Und zwar, weil sich der Stadtvorstand dagegen entschieden habe, wie Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) auf die Frage von Gabriele Wollenweber (Freie Wähler) erwiderte. Der Grund für die Verschiebung sei einfach, teilte die Pressestelle nun auf Nachfrage mit: Es bestehe „kein direkter Zeitdruck“, weswegen man „die Tagesordnung der Sondersitzung am 20. März nicht damit befrachten musste“.

Denn der Passus in der Gemeindeordnung, wonach der Nachfolger eines hauptamtlichen Beigeordneten frühestens neun Monate und spätestens drei Monate vor Freiwerden der Stelle zu wählen ist, gelte nur bei Ablauf seiner Amtszeit oder Eintritt in den Ruhestand. Für den aktuellen Fall, die Regelung der Kimmel-Nachfolge, gilt laut Stadt-Sprecher Matthias Thomas, die Wahl habe spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle zu erfolgen. Beate Kimmel übernimmt zum September das Amt der Oberbürgermeisterin. Die vorbereitenden Beschlüsse zur Wahl ihres Nachfolgers oder ihrer Nachfolgerin sollen nun in der regulären Aprilsitzung gefasst werden.