Kaiserslautern Kiefer bietet Unterlagen und Gespräch an

Die CDU-Fraktion erklärt am Donnerstagabend ihren Auszug aus dem Ortsbeirat Erlenbach.
Die CDU-Fraktion erklärt am Donnerstagabend ihren Auszug aus dem Ortsbeirat Erlenbach.

Sichtlich bemüht war der städtische Beigeordnete und Baudezernent Peter Kiefer (FWG) am Donnerstagabend, die Ortsbeiratssitzung in Erlenbach doch noch zu einem guten Ende zu bringen (wir berichteten gestern ausführlich).

Die Sitzung des Ortsbeirats hatte mit dem Auszug der CDU-Fraktion begonnen. CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Dippold hatte kritisiert, dass die vom Ortsbeirat einstimmig verabschiedete Forderung unbeachtet blieb, mit der Einladung zu der Sitzung auch eine Kostenaufstellung für die Wiederherrichtung der Gaststätte in der sanierten Theo-Barth-Halle zu versenden. Zuvor hatte bereits der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Schermer seinen Unmut darüber erklärt. Er stellte die Frage in den Raum, warum die Kosten nicht vorgelegt worden seien und ob die Verwaltung womöglich etwas zu verbergen hätte. Kiefer bot dem Ortsbeirat alle Unterlagen an, die die Verwaltung in der Ortsbeiratssitzung zum Bauzustand und den erforderlichen Baukosten für die Wiederherrichtung der Gastronomie in einer Powerpoint-Präsentation gezeigt hatte. Er offerierte den Fraktionen zudem die Möglichkeit, mit einer Person ihres Vertrauens zu einem Gespräch dazu ins Rathaus zu kommen. Die Bauverwaltung hatte in der Ortsbeiratssitzung die Kosten für die Wiederherrichtung der Gastronomie neu beziffert. Demzufolge würde eine Wiederherstellung der Gaststätte nicht mehr 525.000 Euro kosten, wie zunächst seitens der Verwaltung geschätzt, sondern nunmehr 372.000 Euro. Der Stadtvorstand hatte Anfang März eine Wiederaufnahme des Betriebs der Gaststätte und damit die Wiederherrichtung der Gastronomie abgelehnt. Als Gründe hatte er wirtschaftliche Erwägungen genannt, aufgrund hoher Kosten und einer langen Amortisation der Investition. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Schermer sah die Entscheidung des Stadtvorstands als eine Empfehlung an den Stadtrat. Entscheidend sah er den Stadtrat und zuvor den Ortsbeirat an. Schermer betonte, dass es bis heute keine Entscheidung gegeben habe, die Gaststätte nicht wiederherzurichten. STADTGESPRÄCH

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