Kaiserslautern 
Geplatztes ACC-Werk in Kaiserslautern: Neue Hoffnung für Batteriefabrik?
Kaiserslautern und seine Gigafactory für Batteriezellen – besteht da tatsächlich noch die Hoffnung auf eine fruchtbare Zukunft? Wenn man den jüngsten Worten der IG Metall folgt, dann scheint es so. Pünktlich zum Tag der Arbeit am 1. Mai hat die Gewerkschaft in einer Pressemeldung verkündet: Nach intensiven Verhandlungen zwischen der Automotive Cells Company, ACC, und ihrem Betriebsrat kann der Bau eines Werks weiterverfolgt werden – allerdings nur unter einem neuen Investor. Gemeinsam suche man jetzt einen geeigneten Käufer für das ehemalige Opel-Gelände, sagt Bernd Löffler am Montag im RHEINPFALZ-Gespräch. „Vertraglich haben wir uns das so absichern lassen“, erklärt der Bevollmächtigte der Lautrer IG Metall, „wir alle sind sehr, sehr zuversichtlich, dass uns das Vorhaben gelingt.“ Und zwar innerhalb der nächsten drei Monate. Nach Löfflers Angaben konzentriert sich die Suche nicht bloß auf einen Zulieferer der E-Auto-Branche. Generell sei der Bedarf an Batterien zurzeit „massiv“, sagt er. Von Drohnen über kritische Infrastruktur, Landmaschinen bis zu KI-Technologien.
Am Dienstagmorgen bestätigt auch ACC Deutschland die Einigung mit der IG Metall und den Beschäftigten. Das Unternehmen betrachte verschiedene Szenarien, antwortet eine Sprecherin auf eine Mail der RHEINPFALZ. Unter anderem prüfe es „das Potenzial der Anlagen (...) außerhalb des Geltungsbereichs der ACC“. Also einen verträglichen Verkauf des Areals, im Sinne der Belegschaft.
Ziel muss die Batterieproduktion sein, so Löffler
Im Februar war zunächst durchgesickert, dass das Konsortium die Pläne seiner Batteriezellenfabrik endgültig begraben will – trotz der Finanzspritze von 437 Millionen Euro, die der Bund auszuschütten gedenkt. Rund 2000 Jobs, dazu eine Milliarden-Investition in der Westpfalz: geplatzte Träume. Als Grund nannte ACC das nachlassende Interesse an Elektroautos. Angesichts der Entwicklungen sei der Start eines neuen Werks „völlig unverantwortlich“, schrieb das Unternehmen. Wenige Tage nach Bekanntgabe veranlasste Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) die Einberufung einer Taskforce, um das Grundstück als Turbofläche zu entwickeln. Schließlich geisterte schon damals das „Schreckgespenst“ durch Kaiserslautern, auf dem Gebiet wolle sich ein Logistiker ansiedeln. Ein Riese, der zwar wuchtige Hallen errichtet, aber kaum Arbeitsplätze schafft – „was ja niemand will“, sagt Löffler heute. Unter den 90 Angestellten am Opelkreisel machte sich der Frust breit. ACC habe sein Wort gebrochen, lautete der Vorwurf. Mitte März verhängte der Stadtrat dann eine Veränderungssperre für das 23 Hektar große Areal. Auch ein Bebauungsplan soll kommen.
„All das waren wichtige Steps, die uns in die Lage versetzt haben, mit ACC ein professionelles Verkaufsverfahren in Gang zu bringen“, sagt Löffler. Klares Ziel: die Herstellung von Batterien made in Kaiserslautern – in den Händen einer europäischen Firma. Und auf Basis der seit Jahren mühsam erarbeiteten Voraussetzungen. „Wir haben ein erschlossenes Gelände, eine motivierte Mannschaft, das passende Umfeld und alle Genehmigungen“, mahnt der IG-Metall-Funktionär. „Wo, wenn nicht hier?“
Betriebsübergang, sobald Käufer gefunden ist?
Plan B, der müsse jetzt greifen. Von der Illusion, ACC nach der bitteren Ansage zu einem Rückzieher zu bewegen, hatten sich die Betroffenen offenbar früh verabschiedet. „Mehr ging nicht“, blickt etwa der Vorsitzende des Lautrer Betriebsrats, Florian Krapf, auf den Kompromiss. „Als wir vor zwölf Wochen die Nachricht vom Ende bekommen haben, konnten wir mit so einem Ergebnis nicht rechnen.“ In der Übereinkunft mit ACC sieht Krapf einen Erfolg „vieler Akteure“. Angefangen bei der Gewerkschaft über Kommunal- und Landespolitiker bis zu den Beratern, die die Verhandlung begleiteten. Vorerst tun er und seine Kollegen also weiter ihren Dienst. Die einen in Kaiserslautern, die anderen in Frankreich: dem Stammland von ACC. Sobald ein Käufer gefunden ist, strebe man einen Betriebsübergang an, sagt Krapf. Dann würden die Mitarbeiter übernommen – und ihre Expertise bliebe am Standort. Es ist sein großer Wunsch. Sein Traum im Jahr des Stadtjubiläums.
Unklar scheint heute, was der Bau einer Batteriezellenfabrik – ohne ACC – eigentlich für die Fördergelder bedeuten würde. Für die 437 Millionen Euro vom Staat, von denen bisher knapp drei Millionen geflossen sind. Könnten sie trotz des Ausscheidens ausgezahlt werden, auch für ein neues Projekt?
Übertragung der Fördersumme nicht ausgeschlossen
Auf RHEINPFALZ-Anfrage äußert sich dazu die Mainzer Staatskanzlei am Dienstagnachmittag, der Regierungssitz des Landes. Die Umgestaltung der Förderung sei „prinzipiell denkbar“, erklärt eine Sprecherin. Nur müsse sie vom Bund ausgehen. Am Abend bescheinigt das auch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) in Berlin. „Unter bestimmten Voraussetzungen“ sei eine Übertragung möglich – ein Vorgang, dem die EU-Kommission aber zustimmen muss. Jene Stelle, die das ACC-Werk im Jahr 2019 genehmigt hatte. Zum Beispiel müsse ein „sehr hohes Innovationsniveau“ nachgewiesen werden, schreibt das BMWE. Im März erst sah sich Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen ihres Umgangs mit der Causa ACC heftiger Kritik ausgesetzt. Damals war publik geworden, dass es zwischen ihr und dem Unternehmen seit ihrem Amtsantritt noch kein Gespräch gegeben hat, um die Pläne zu retten. Aus Mainz jedenfalls heißt es zum beabsichtigten Verkauf: Kaiserslautern sei „hervorragend für die Produktion von Batteriezellen geeignet“. Die Landesregierung werde sich weiter starkmachen für den Bau, garantiert die Staatskanzlei – und überschreibt die Aufgabe dem neuen Kabinett, angeführt von Gordon Schnieder (CDU).
ACC zumindest hält sich am Dienstag bedeckt. An welche Bedingungen sie den Verkauf koppelt, was passieren wird, wenn kein Investor einspringt, das bleibt offen. So bekräftigt das Konsortium nur, was sich mit dem Abbruch der Arbeiten im Mai 2024 abgezeichnet hatte: Ein Wiedereinstieg in Kaiserslautern sei unwahrscheinlich – von einer „industrial recalibration“ ist die Rede, einer Neuausrichtung.
Ihr Fokus liege auf der Gigafactory im nordfranzösischen Billy-Bercleau/Douvrin, lässt die Firma in einem Statement verlauten. Dem einzigen Ort, an dem ACC heute Batteriezellen produziert.