Kaiserslautern Freie Wähler contra Littig und Wiesemann wegen Bürgermeisterwahl

In der Diskussion um die Bürgermeisterwahl kritisieren die Freien Wähler jetzt CDU-Fraktionschef Michael Littig und Grünen-Chef Tobias Wiesemann. Die beiden hatten sich dafür ausgesprochen, die Bürgermeisterwahl zu verschieben, auch mit Blick auf die 2024 anstehende Kommunalwahl. Für die Freien Wähler erklärte deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Manfred Reeb: „Nach der gültigen Gemeindeordnung muss die Bürgermeisterstelle spätestens drei Monate nach Ausscheiden der Amtsinhaberin besetzt werden.“

Das Herumtaktieren habe also gar keine Grundlage und diene nur dem Ziel, einen parteiunabhängigen Kandidaten jenseits des Parteigeklüngels durch pauschale Abwertung und Beschädigung zu verhindern, obwohl dies die mit Abstand harmonischste und demokratischste Lösung wäre, „wenn der Stadtvorstand neben je einem Vertreter der großen Parteien noch von einem alle integrierenden nur der Sacharbeit verpflichteten Kandidaten besetzt wäre“.

Die Freien Wähler wollen ebenso wie die FDP Thomas Kürwitz aus Konz, der auch als Oberbürgermeister kandidiert hatte, als Bürgermeister ins Rennen schicken. Wenn gefordert werde, ein geeigneter Kandidat müsse Verwaltungserfahrung haben, dann treffe das auf Kürwitz zu, argumentiert Reeb. Kürwitz habe langjährige Erfahrung in der Schulverwaltung, im schnellen Mobilisieren von Fördergeldern und vor allem im konstruktiven Management einer Stiftung, die schon Sozialwohnungen gebaut habe. Wenn als Bürgermeister ein Jurist gefordert werde, dann werde verkannt, dass die Stadt über drei Volljuristen verfüge, ebenso wir die städtischen Gesellschaften.

In der Stadtratssitzung am Montag (15 Uhr, Rathaus) wird Beate Kimmel zur Oberbürgermeisterin ernannt. Zudem soll darüber beraten werden, ob die Stelle des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin ausgeschrieben werden soll.