Kaiserslautern Ein roter Smiley und bunte Blumen

Noch vier Wochen sind es bis zur Kommunalwahl. Wie sieht der Wahlkampf der Parteien in Kaiserslautern aus? Die RHEINPFALZ startet heute mit einem Blick auf den Wahlkampf von SPD, CDU und FDP.

Die Kaiserslauterer SPD hat vorgelegt. Sie war die erste, die in der Stadt ihre Plakate gehängt hat. Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Guckenbiehl sagte gestern der RHEINPFALZ, dass sich die SPD aus strategischen Gründen für einen frühen Zeitpunkt entschieden und sich damit die besten Plätze gesichert hat. „Jemand, der jetzt anfängt, Plakate zu hängen, wird kaum noch wahrgenommen.“ Die SPD setzt im Wahlkampf auf sogenannte Vordermann-Plakate, die nach ihrer Verwendung problemlos als Altpapier entsorgt werden können. Ihre Haltbarkeit bei Wind und Wetter hat der Stadtverbandsvorsitzende selbst im Garten seiner Firma getestet. Guckenbiehl: „Die sind absolut stabil.“ 40.000 Euro investiert die Kaiserslauterer SPD in den Wahlkampf zur Kommunal-, Bezirkstags- und Europawahl. Darunter fallen der Internetauftritt, Werbeveranstaltungen, wie der Auftritt von Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Internationalen Frauentag oder die Ostereier-Verteilaktion auf dem Schillerplatz oder der Europatag am 10. Mai mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck. Hinzu kommen Drucksachen, Werbematerialien, der Wahlkampfstand, die Presse- und Medienarbeit, das Happy-Video, das nächste Woche im Internet veröffentlicht werden soll. Der Wahlkampfstand der SPD an der Stiftskirche macht am Samstag auf. Eine frühere Eröffnung des Wahlkampfstandes war nach den Worten des Stadtverbandsvorsitzenden nicht möglich, weil der Ostermarkt hier sein Recht beanspruchte. Die Ostereier-Verteilaktion wurde somit auf den Schillerplatz verlegt. Den Wahlkampf geplant hat die Kaiserslauterer SPD zusammen mit einer Agentur in Mainz, die schon Wahlkämpfe für den Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling und die Landrätin der Südlichen Weinstraße, Theresia Riedmaier, geplant hat. Auf das Konto der Agentur geht das Wahlkampflogo, der rote Smiley. Guckenbiehl ist mit der Resonanz auf das lächelnde Wahlkampfgesicht zufrieden. Er sieht das Ziel, einen Sympathie-Wahlkampf damit zu führen, als erreicht an. „Der Effekt, den ich mir gewünscht habe, ist da.“ Was den Wahlkampfstand anbetrifft, ist die Kaiserslauterer CDU der SPD ein paar Tage voraus. Sie hat ihren Stand vor McDonald’s bereits eröffnet und wirbt dort um Wählerstimmen. Ins Auge fällt ein großes, buntes Blumenbeet am Wahlstand, das nach den Worten des stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Michael Littig Symbolkraft haben soll. Das Blumenbeet soll für eine attraktive und blühende Innenstadt stehen und für die Programmatik der Partei im Wahlkampf, die Littig mit den Begriffen „Lebensqualität“, „Leistungsfähigkeit“ und „Zukunftsfähigkeit“ skizziert. Wo die CDU klar der SPD hinterherhinkt, ist die Plakatierung zur Kommunalwahl. Außer Europawahlplakaten ist auf dem Sektor im Stadtgebiet noch nichts zu sehen. „Anfang Mai werden die Plakate gehängt. Das reicht doch“, beruhigte gestern Littig. Er verweist darauf, dass die CDU den Kommunalwahlkampf erst an den Schluss setzen wollte. Der stellvertretende Kreisvorsitzende, der derzeit die Stadtpartei der CDU führt, räumt indes ein Problem mit den Plakaten zur Kommunalwahl ein. „Wir wollten die Kosten optimieren, haben dazu Verhandlungen mit Lieferanten geführt. Der günstigste Lieferant hätte zu spät geliefert. Wir mussten einen anderen Lieferanten nehmen.“ Littig setzt indes mehr auf Wahlprospekte denn auf Wahlplakate. Die CDU geht mit einem Flyer ins Rennen, der einem Haus nachempfunden, den Willen der Partei darstellen soll, ein Haus der Zukunft bauen und gestalten zu wollen. Die Kosten für den Wahlkampf summiert Littig auf einen Betrag im mittleren fünfstelligen Bereich. Mehr ins Detail will er nicht gehen. Die Kaiserslauterer FDP setzt im Kommunalwahlkampf auf zwei Slogans, wie ihr Spitzenkandidat und stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender Frank Kennel gestern erklärte. Mit dem Slogan „Den Knoten lösen“ möchte sie die Zusammenarbeit von SPD und CDU im Stadtrat thematisieren und sich als klare Alternative dazu positionieren. Mit dem zweiten Slogan „Die Bürgerstimme“ beabsichtigt die FDP für eine bürgerliche Politik zu werben, die den Bürgern eine klare Stimme im Stadtrat geben soll. 30.000 Euro wollen die Liberalen für ihren Wahlkampf in Stadt und Landkreis Kaiserslautern aufwenden. Mit elf Personenplakaten, darunter der Spitzenkandidat und die Ortsvorsteherkandidaten in Hohenecken und Dansenberg, wollen sie im Stadtgebiet um die Gunst der Wähler buhlen. Die FDP will an die Haushalte einen Flyer mit ihren politischen Standpunkten verteilen. Großen Raum nehmen die Neuen Medien in ihrem Wahlkampf ein, etwa mit einem wöchentlichen Internet-Blog. Für den 18. Mai hat sie sich ein Kulturfrühstück im Kulturzentrum Kammgarn ausgedacht, mit der hessischen Landtagsabgeordneten und FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Für die heiße Wahlkampfphase kündigt Kennel Überraschungsaktionen an. Dass die Kaiserslauterer FDP ähnlich schnell bei der Plakatierung vorging wie die SPD, darin sieht der Spitzenkandidat keine Absicht. „Das zeitgleiche Aufhängen der Plakate mit der SPD war Zufall.“ (rdz)