Kaiserslautern Betriebskostenzuschuss für den Zoo erhöht

Im Haupt- und Finanzausschuss begannen gestern die nicht öffentlichen Beratungen über den städtischen Doppelhaushalt 2015/2016, der am 15. Dezember im Stadtrat beschlossen werden soll. Der Start am Vormittag holperte, am Nachmittag verliefen die Beratungen dann in ruhigeren Bahnen.

Mit einem Tohuwabohu begannen die Haushaltsberatungen im Rathaus. Fragen blieben offen, die Verwaltung konnte sie nicht beantworten, der Kämmerer Klaus Wenzel war überfordert. Das wurde aus Teilnehmerkreisen geschildert. Der Sprecher der SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss, Franz Schermer, schäumte. Schermer bezeichnete den Haushaltsentwurf als nicht beratungsfähig. Die CDU-Fraktion beantragte die Vertagung der Haushaltsberatungen − allerdings ohne Erfolg. Der Nachmittag brachte dann Ruhe in die Haushaltsberatungen. Mehrheitlich entschied sich der Haupt- und Finanzausschuss dafür, auf pauschale Kürzungen der um Personalkosten bereinigten Sachkosten zu verzichten und das Zahlenwerk einzeln durchzugehen. Eine Ablehnung erfuhr der Vorschlag der Kämmerei, die Verfügungsmittel der Ortsbeiräte von 10.000 Euro auf 5000 Euro zu senken. Die Neuanschaffung eines Feuerwehrleitfahrzeugs für rund 50.000 Euro wurde in die Zukunft verschoben. Der Haupt- und Finanzausschuss verständigte sich auf eine Erhöhung des städtischen Betriebskostenzuschusses auf 850.000 Euro, vormals 730.000 Euro, für den Siegelbacher Zoo, der sich für die Zukunft neu aufstellen will. Die Erhöhung beinhaltet auch Investitionen in den Tierpark. Den Segen des Haupt- und Finanzausschusses fand auch der bereits im Haushaltsentwurf angehobene Betriebskostenzuschuss der Stadt für das Kulturzentrum Kammgarn, plus 40.000 Euro. Bei der Beratung des Stellenplans gab es eine Diskussion über die Stelle des Umweltmanagers. Bisher mit 90 Prozent vom Bund gefördert, sollen künftig nur noch 60 Prozent Zuschuss für die Stelle fließen. Umweltdezernent Peter Kiefer (FWG) hielt eine flammende Rede für den Erhalt der Stelle. Es wird erst heute im Haupt- und Finanzausschuss behandelt: Ein Vorschlag der Kämmerei, die Sportfördermittel um 40.000 Euro zu kürzen, brachte die CDU-Partei gestern bereits in Wallung. Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) versicherte dazu, dass es eine Streichung von Sportfördermitteln nicht geben wird. (rdz)