Kaiserslautern Bürgerbeteiligung: Neue digitale Plattform der Stadt fragt Meinung ab

Meinung zu Fahrradstraßen? Wo ist das Sicherheitsgefühl gering? Wo ist es im Sommer besonders heiß? Zu diesen und ähnlichen Fragen können die Einwohner Kaiserslauterns über eine digitale Mitmachplattform ihre Meinung sagen. „KLmitwirkung“ – so heißt das Tool – ist ab sofort die offizielle Beteiligungsplattform der Stadt im Internet.

Seit gut einem Jahr ist die Beteiligungsplattform online und werde auch „gut angenommen“, berichtete Ilona Benz, die Geschäftsführerin der städtischen Tochter KL.digital am Mittwoch. Rund 270 Bürgerinnen und Bürger hätten sich mittlerweile registriert. Bei 16 Abstimmungen oder Befragungen wurden laut Benz mehr als 1000 Abstimmungen und Beiträge gezählt. Bisher musste man sich nicht registrieren, um einen Beitrag zu verfassen, das soll nun aber geändert werden.

Fahrradstraße Rütschhofstraße bewegt

„Der gesellschaftliche Dialog erfordert auch die Beteiligung der Bevölkerung“, unterstrich Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD). Das sei durch die Plattform, die auch über die Website der Stadt erreichbar ist, nun „niederschwellig“ möglich.

Auf der Website KLmitwirkung.de können Abstimmungen, Umfragen, aber auch Ideen-Wettbewerbe oder Informationen zu geplanten, städtischen Projekten hinterlegt werden, berichtet Patrick Glaser, der für das Projekt bei „Herzlich digital“ verantwortlich zeichnet. Bürgerinnen und Bürger können an Abstimmungen teilnehmen, Ideen formulieren und zu Projekten Stellung beziehen. Absoluter Renner sei bisher die vom Referat Stadtentwicklung aufgesetzte Umfrage zur Fahrradstraße Rütschhofstraße gewesen. Dazu sind bisher knapp 900 Beiträge verfasst worden, berichtet Glaser.

Von Ampelmännchen bis hin zu Hitzezonen in der City

Nach dem gut einjährigen Testbetrieb soll das Tool – bisher betreut als Projekt von Mitarbeitern von „Herzlich digital“ – nun in den „Betrieb der Referate der Stadtverwaltung überführt werden“, berichtete Benz weiter. In vielen Referaten der Stadtverwaltung sei bisher keine informelle Bürgerbeteiligung möglich gewesen, unterstrich Weichel. Im vergangenen Jahr habe etwa das Referat Tiefbau eine Umfrage zu möglichen Ampelmännchen für Kaiserslautern angestoßen, das Referat Umwelt habe die Meinung der Lauterer zu Hitzepunkten in der Stadt wissen wollen, zählte Benz auf. „Nun geht es darum, das Projekt auch etwas bekannter zu machen“, so Benz. Dazu wurden und werden künftig auch weiterhin die digitalen Kanäle von „Herzlich digital“ genutzt.

Das Projekt läuft unter dem Dach von „Herzlich digital“, worunter grob gesprochen die im Dezernat des Oberbürgermeisters angesiedelte Stabsstelle Digitalisierung und die städtische Digitalisierungsagentur KL.digital versammelt sind.

Info

Auf der Website KLmitwirkung.de ist eine Registrierung möglich, dort sind auch die Projekte, an denen man sich beteiligen kann, aufgeführt.