Kaiserslautern Auf die Hohenecker Bürger kommen höhere Kosten zu

Wie es mit dem Straßenausbau in Hohenecken weitergeht, darüber wurde am Dienstagabend kontrovers diskutiert. Insgesamt sollen in den kommenden vier Jahren 2,3 Millionen Euro investiert werden. Das wirkt sich auf den Geldbeutel der Hausbesitzer aus.

Seit dem Jahr 2013 wird beim Straßenausbau in Hohenecken über wiederkehrende Beiträge abgerechnet. Derzeit zahlen die Bürger 21 Cent pro Beitragsfläche, die auch von der Grundstücksgröße abhängig ist. Bei einem 600 Quadratmeter großen Grundstück sind das 156 Euro im Jahr. Diese Beitragshöhe werde in den nächsten Jahren nicht zu halten sein, führte Stefanie Baron-Blügel, Abteilungsleiterin im Referat Tiefbau, bei der Ortsbeiratssitzung in Hohenecken am Dienstagabend aus. Sie plädierte dennoch dafür, dem Bauprogramm bis ins Jahr 2028 zuzustimmen. Vor allem deshalb, weil die Baukosten in den nächsten Jahren kaum fallen werden. Zudem werde es insgesamt günstiger, wenn Straßenbaumaßnahmen zusammengelegt werden – „dann brauchen wir nur einmal die Verkehrssicherung“– , erläuterte sie. Bei größeren Projekten sei es zudem einfacher, Angebote von Firmen zu erhalten. Ausgebaut werden sollen bis 2028 die Carmer-, Hölderlin- und Wilhelm-Busch-Straße sowie die Kirchstraße.

Beitragssätze steigen

Was den Ortsbeiratsmitgliedern Sorgen bereitete: Die städtische Mitarbeiterin erklärte, dass es für die Bürger teurer wird, die Beitragssätze von 21 auf voraussichtlich 26 Cent steigen. In der Innenstadt zahlten die Leute deutlich mehr, betonte sie, auch erhebe man bewusst die Beiträge nicht auf einen Schlag, sondern vierteljährlich. Vor allem die CDU-Fraktion erwog deshalb zunächst, eventuell den Ausbau der Wilhelm-Busch-Straße zu verschieben: Antje Funck meinte, sie fühle sich etwas überrumpelt, hätte gerne mehr Zeit zum Nachdenken und Ausbaualternativen gehabt. Alexander Rothmann erklärte, dass auf die Bürger durch die Grundsteueranhebung schon einiges zukomme. Auch fehlten ihm Vergleichsberechnungen, wie es günstiger gehen könnte. Bei der SPD gab es ebenfalls leichte Bedenken. Klaus Meckler aber argumentierte, wenn man eine Straße jetzt weglasse, werde es in den kommenden Jahren teurer. „Die Baumaßnahme wird nur verschleppt“, so Meckler.

Nach einer Sitzungsunterbrechung ging das Baupaket durch, die CDU enthielt sich. Ortsvorsteherin Heike Spies (SPD) betonte, die Carmerstraße, wo sich die Hausarztpraxis der Hohenecker befindet, werde in Abschnitten erneuert, so dass die Praxis erreichbar bleibe.

Kirchstraße in ganz schlechtem Zustand

Der Ausbau der Straße Am Schlehhof, der direkt nach Fertigstellung der Hildegardstraße hätte beginnen sollen, wird ins kommende Frühjahr verschoben. „Wir wollen keine Winterbaustelle“, so Baron-Blügel. Dadurch ändere sich an den Beitragssätzen nichts. Für die Kirchstraße beginne die Planung in 2025, gebaut werde dann 2026. „Die Kirchstraße ist wirklich in einem ganz schlechten Zustand, sie steht auf der Prioritätenliste ganz oben“, so Baron-Blügel. Danach gehe es mit der Hölderlinstraße im Bereich zwischen B 270 und Vogelweher Straße, der Carmerstraße und der Wilhelm-Busch-Straße weiter. Neben Straßen sollen in den kommenden vier Jahren auch umfangreiche Kanalbaumaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von einer Million Euro stattfinden, wovon ein Teil der Kosten ebenfalls auf die Bürger umgelegt werden muss. Diese Arbeiten beeinträchtigen die Bürger kaum, weil sie im sogenannten Inlinerverfahren umgesetzt werden. Dabei werden die maroden Kanäle von innen instandgesetzt, ohne dass die Straße aufgerissen werden muss.

Das System der wiederkehrenden Beiträge wurde mittlerweile landesweit eingeführt, Kaiserslautern gehörte zu den Vorreitern, rechnet schon länger so ab. Im Vergleich zu den früher geltenden einmaligen Ausbaubeiträgen werden die Kosten von Straßenbauarbeiten auf die Allgemeinheit umgelegt. In den Ortsteilen werden dazu Ausbauprogramme beschlossen, die in der Regel über vier Jahre gehen.

Info

In der Sitzung des Ortsbeirates wurde Peter-Andreas Becker (CDU) zum ersten Stellvertreter von Spies ernannt. Zweiter Stellvertreter ist Klaus Meckler (SPD). Spies informierte, sie biete mittwochs von 17 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde im Rathaus an, sei aber bei Problemen „jederzeit“ ansprechbar. Am 28. November werde es für Menschen über 75 in Hohenecken eine Seniorenweihnachtsfeier geben.