Kaiserslautern 
AfD-Erfolg in Kaiserslautern: „Das Denken, denen da oben sind wir egal“
Wo war er denn, der Staat, als er ihn am dringendsten gebraucht hätte? Damals, als die Not am größten war. Der Familienvater, 35, zupft sich die Kapuze zurecht, dann vergräbt er die Hände tief in der Bauchtasche. „Nirgends!“, ruft er – und erzählt von der Nacht, in der in seinem Wohnblock der Keller brannte. Gerade hier vorn, gar nicht lange her. Mit Frau und Kindern saß er am Ende auf der Straße. Niemand habe ihnen geholfen, so sieht er das. Und den Glauben an den Staat, den will er spätestens in jenen Tagen endgültig verloren haben. Wenn man ihn jetzt auf dem Bürgersteig fragt, was er von der Politik in Deutschland hält, schüttelt er den Kopf. Da wolle er sich „raushalten“, sagt er. Irgendwann redet er dann doch. Über den Schock an der Zapfsäule. Die Preise am Supermarktregal. Darüber, dass man sich abends nicht mehr in die Stadt trauen könne, bei den ganzen Verbrechen. „Es passiert zu viel, das darf nicht sein“, wettert er. Neulich ja wieder, die Bluttat am Fackelbrunnen.
Wer, wenn nicht die Politik, sei an alledem schuld. Dass die AfD in Kaiserslautern so stark abgeschnitten hat, kann er deshalb verstehen. Eigenen Worten zufolge hat er zwar selbst noch nie gewählt. Gut möglich aber, dass er nächstes Mal ein Kreuzchen setze – bei der AfD.
Na ja, ob die Rechtspopulisten wirklich die Antworten haben auf die lebensgroßen Fragen, die er stellt? Könne alles bloß besser werden, sagt der sechsfache Vater. Hauptsache, es tue sich endlich was.
Ganz früher SPD, dann die Linken, jetzt AfD
Montagmittag in der Slevogtstraße, das Herz des Viertels. Neben grünen Wiesen schiebt eine Mutter den Kinderwagen übers Trottoir, ein Mann in Jogginghose führt seine Dogge aus, friedliche Ruhe. Vor einer Woche, am 22. März, hat Rheinland-Pfalz über einen neuen Landtag entschieden. Und Kaiserslautern schaffte es wieder in die Schlagzeilen – als einziger Wahlkreis im Bundesland, der an die AfD ging: mit 26,1 Prozent der Zweitstimmen, knapp 15 Prozentpunkte mehr als 2021. Nicht nur in Brennpunkten werden die Rechten gewählt, schon klar. Aber hier, im Westen der Stadt mit seinen markanten Blocksiedlungen, kamen sie auf stramme 34,8 Prozent. Zufall in einem Gebiet, wo sich soziale Probleme ballen – wie Armut, Arbeitslosigkeit und Zukunftsängste? Wo Menschen oft nicht wissen, ob das Geld am Monatsende noch fürs Abendbrot reicht? Zwei Tage nach der Wahl hieß es in einem Essay der Wochenzeitung Der Freitag: „Wer verdammt, ohne zu verstehen, der ändert nichts. Wer verstehen will, ohne zu rechtfertigen, der hat die Hoffnung auf seiner Seite.“
Geschrieben hatte diese Zeilen Christian Baron, 41, der aus Kaiserslautern stammende Journalist und Bestsellerautor. Versuchen wir also, zu verstehen.
Über den Gehweg der Slevogtstraße schleppt sich ein älterer Herr, blaues Cappy, weißer Drei-Tage-Bart. In der rechten Hand hält er eine Tüte mit seinen Einkäufen, zwei Dosen Radler ganz oben, er atmet schwer. Was er über die deutsche Politik denkt? „Guter Witz“, entfährt es dem Mann, 72 Jahre alt. „Wir kriegen zu wenig Geld, die Rente ist zu klein, während sich die Politiker die Taschen vollmachen.“ Und dann die Migranten, sagt er. Er habe ja nichts gegen Ausländer, aber ... „Bei dem, was denen alles nachgeworfen wird, kommen Hass und Neid auf.“ In seinem Leben habe er schon einigen Parteien die Stimme gegeben, erinnert sich der Rentner. Früher der SPD, später der Linken, „die Wagenknecht“ fand er mal gut. Jetzt habe er die Grünen gewählt – und die AfD. Wie das für ihn zusammenpasst? Achselzucken. Als er das alles erzählt, steuert eine betagte Dame mit Rollator auf ihn zu, tiefer Westpfalz-Dialekt. „Owwacht!“, ruft sie im Scherz. Kurze Zwischenfrage, Politik. „Och, mich interessiert da gar nix mehr“, keift sie und winkt ab.
Der Staat sieht nicht mehr, wo es brennt, heißt es
Am Käthe-Kollwitz-Spielplatz berichtet ein Mann in Arbeitsjacke, 27, danach stolz von seinem Votum. Zwei Kreuze für die AfD, gezeichnet in der Schillerschule. Wieso? Alles sei doch so teuer geworden, sagt er. Manchmal lege er für ein Brötchen beim Bäcker schon 90 Cent hin, das gemischte Hack vom Discounter: acht Euro pro Kilo. Bevor der Staat die Geflüchteten mit Geld ausstatte, solle er sich mal um die eigenen Leute kümmern, fordert er.
Hier in der Slevogtstraße fallen solche Sätze öfter an diesem Montag. Inflation, Migranten, niedrige Löhne, knappe Rente. Es fehlt an den Mitteln, und damit bröckelt das Vertrauen ins System. Viele glauben, der Staat habe die Kontrolle verloren. Sehe nicht mehr, wo es brennt.
„Jetzt aber zu behaupten, nur die sozial Schwächeren wählen AfD, wäre zu kurz gegriffen“, mahnt Beate Schmitt von der Caritas, „das Phänomen schwappt weit über die Stadtgrenzen hinaus.“ Eines also sei ihr wichtig: keine Vorurteile, keine Ressentiments.
11 Uhr, das Stadtteilbüro Slevfisch gegenüber dem Spielplatz. Ein lichtdurchfluteter Raum mit Fensterfront, helle Möbel, die an Grundschule erinnern, an der Wand ein Luftbild des Viertels. Im November 2022 bezog die Caritas die Zimmer im Erdgeschoss – als Anlaufstelle für die Bewohner im Bezirk. „Nah bei den Menschen“, so heißt es auf der Homepage des katholischen Wohlfahrtsverbands. Beate Schmitt ist die Leiterin des Kaiserslauterer Caritas-Zentrums, die RHEINPFALZ hatte um ein Interview gebeten. Kern des Gesprächs: die Lebensrealitäten der Bürger. Spritpreise, der Wocheneinkauf, Strom und Gas – damit kämpfen wir alle, sagt Schmitt. Nur, im sozialen Brennpunkt schlagen die Krisen dieser Welt „unmittelbar“ ein. Strukturschwach, so beschreiben Soziologen gerne Regionen wie die Westpfalz. Und im hoch verschuldeten Kaiserslautern leben in einem Areal wie diesem, im Bezirk Fischerrück/Pfeifertälchen, die Ärmsten der Armen. Auf dem Abstellgleis, das sei der Eindruck. Vergessen und abgehängt. „Man hat das Gefühl, sie werden nicht gesehen von der Politik“, erklärt Corinna Hauck vom Caritas-Quartiersbüro. „Wir können nicht so tun, als hätten wir keine Probleme.“
Die Gesellschaft, sagen sie hier, sei eben „nicht nur bunt und schön“.
Politik müsse zuhören, verstehen – und handeln
Wer nachhakt, erfährt einiges über die Hintergründe von Haucks Aussage. Über die „komplexer gewordenen Lebenssituationen“, wie Schmitt es nennt. Über die erdrückende Bürokratie mit ihren Anträgen, die Betroffene nicht verstehen. Den als dysfunktional empfundenen Staat, verloren gegangenes Geld. All das entfache eine Ohnmacht, schüre Unzufriedenheit, schrecke ab. Und auch die hohe Zuwanderung verschärfe so manchen Missstand, keine Zweifel – siehe das Ringen um die Kita-Plätze. „Viele hier haben gar nicht die Stimme, um sich zu beschweren“, sagt Schmitt. Also ertragen sie. Wenn Michaela Olajiga über den Fischerrück spricht, hat sie eine „brandgefährliche Gemengelage“ im Sinn. „Politikverdrossenheit, über Jahre aufgestauter Frust, das Denken, denen da oben sind wir egal“, fasst die ehrenamtliche Caritas-Helferin zusammen, die selbst im Viertel wohnt.
Warum aber, Frau Schmitt, wählen die Leute dann AfD? Eine Partei, die vom Verfassungsschutz im Bund als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird, die sich laut ihren Programmen eben nicht verstärkt für prekäre Schichten einzusetzen scheint.
Schwierige Frage, ja. Weil ein „Wir regeln das!“ auf den Plakaten womöglich die einfache Antwort auf komplexe Fälle vortäuscht, vermutet die Caritas-Leiterin. „Wenn sich über Jahre nichts ändert, probieren viele was anderes an der Urne“, sagt Schmitt. Da spielten Enttäuschung, verlorener Glaube, Resignation eine Rolle – und die letzte Hoffnung auf eine Regierung, „die uns zuhört“. Mit der Nazi-Keule jedenfalls brauche man nicht ankommen, „so bunt wie hier ist es nirgends in Lautern“. Auch am Engagement könne es nicht liegen, sagt sie: Es gibt Stadtteilfeste, Sprechstunden, Mitmach-Aktionen. Veränderung aber, davon spüre man zu wenig. Sobald etwas angestoßen ist, dauere es ewig bis zum sichtbaren Ergebnis, moniert Schmitt. Als Erstes müssten die Politiker also hinschauen, sich zeigen, die Sorgen verstehen. Und zweitens, Aufgabe der Behörden: handeln. „Wie lange hat man gebraucht, bis die Schillerschule wieder im Viertel war?“, fragt die Standortchefin der Caritas. „Acht Jahre?“ So was könne man den Leuten nur schwer erklären.
„Man muss ja Angst haben nach all den Vorfällen“
Noch einmal raus ins Freie, Ecke Käthe-Kollwitz-Straße. Strammen Schrittes hastet eine Frau über den Bürgersteig, 64, rote Tragetasche. ’Tschuldigung, was sagen Sie denn zur aktuellen Politik? „Es muss ein frischer Wind rein, der Frust ist groß“, betont die Anwohnerin, die als Reinigungskraft arbeitet. „Zu viele Versprechen sind nicht gehalten worden.“ Leere Worte, das sei das eine. Und dann, natürlich, das liebe Geld. Am Zwölften eines Monats hätten einige ihrer Nachbarn keinen Euro mehr im Säckel – auch sie, die noch in D-Mark rechnet, träfen die Aufschläge hart. Ihr rutscht ein verächtliches Lachen heraus. Ob die Politik die Schuld an den gestiegenen Preisen trägt, vermag sie nicht zu sagen. Mal was ganz anderes noch, Sicherheit und Kriminalität. Als Frau könne sie in Kaiserslautern abends bald gar nicht mehr auf die Straße, meint sie. „Man muss Angst haben nach all den Vorfällen, früher war das nicht so.“ Dass sich die Leute da zur AfD getrieben sehen, könne sie nachvollziehen.
Ihr genüge die karge Rente zwar, sagt eine 63-Jährige ein paar Minuten später neben dem Spielplatz, doch auch sie findet: „Mittlerweile muss man aufpassen in der Stadt.“ Am Rathaus, und vor der Mall ja eh. Vielleicht schaffe die AfD wieder Ordnung, sagt sie. Vielleicht nicht. „Die anderen Parteien aber, die machen sowieso nichts.“