Kreis Kaiserslautern Sulzbachtal: Böschung am Friedhof abgerutscht

Auf die Ortsgemeinde Sulzbachtal kommen wegen des Friedhofs in Untersulzbach weitere Kosten zu. Mittlerweile sei ein Teil des Geländes an der Friedhofsmauer abgerutscht, so Ortsbürgermeister Ero Zinßmeister (FWG) in der Ratssitzung am Dienstagabend.

„An der Böschung sind dringend Auffangmaßnahmen notwendig“, erklärte er. „Bei Starkregen ist sogar Gefahr im Verzug.“ Deshalb soll ein Ingenieurbüro schnellstmöglich ein Leistungsverzeichnis zur Absicherung der Böschung mit Stuttgarter Mauerscheiben erstellen. Die Kosten für die Kommune ließen sich derzeit noch nicht abschätzen. Der Rat fasste einen Grundsatzbeschluss zur Sanierung, war sich aber einig, dass ein Antrag auf Förderung gestellt werden solle.

Grundsteuer A wird erhöht

Auf Druck der Kommunalaufsicht beschloss das Gremium die Erhöhung der Grundsteuer A um 70 Prozentpunkte auf 450 Euro. „Damit fließen lachhafte 700 Euro jährlich mehr in die Gemeindekasse“, informierte der Ortsbürgermeister.

Beschlossen wurde, einen Antrag zur Aufnahme von drei Wirtschaftswegen in ein Förderprogramm des Landes zu stellen: Der Antrag bezieht sich auf zwei Wirtschaftswege in Richtung Rothselberg und einen Weg in Richtung Frankelbach. Seit Jahren sei die Sanierung dieser Wege ein Thema und mit finanzieller Unterstützung auch durchführbar. Die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg erstellt derzeit einen neuen Flächennutzungsplan. Nach einer Berechnung hat die Kommune noch einen Bedarfswert an Wohnbauflächen bis ins Jahr 2035 von 1,03 Hektar. Der Ortsgemeinderat war sich einig, die möglichen Wohnbauflächen in der Gewanne „Pfaffenacker“ auszuweisen.

Das „Tumultthema“, die Baustelle in Hirschhorn und die geplatzte Umleitung über Feldwege nach Eulenbis, beherrschte die Einwohnerfragestunde. Empörung wurde laut wegen der Sperrung des Feldweges durch eine Schranke. Unter anderem an den Verantwortlichen in Eulenbis gab es massive Kritik. Die Einwohner von Sulzbachtal fordern, dass das restliche Stück der Ortsdurchfahrt von Hirschhorn unter Verwendung einer Ampel ausgebaut werden soll.