Kreis Kaiserslautern Sembach: Rat segnet Jahresabschluss 2011 ab

Die späte Kenntnisnahme des Gemeindeetats nach acht Jahren sowie die Entlastung der damals Verantwortlichen erklärte Ortsbürgermeister Fritz Hack (SPD) in der Ratssitzung am Donnerstagabend mit den wechselnden Rahmenbedingungen für die Haushaltsentwürfe.

„Mit den Jahresabschlüssen sind wir wohl eine der Gemeinden, die am spätesten dran sind“, bemerkte der Ortschef anlässlich des Berichts des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Friedhelm Jung (SPD). Das liege aber daran, dass die Berechnungen wegen des Gewerbeparks kompliziert seien und Riesensummen auseinandergerechnet werden müssten. Dazu komme außerdem noch, dass die Zuständigkeit für den Haushalt zunächst bei der Gemeinde gelegen habe und dann schließlich auf die Verbandsgemeinde übergegangen sei, führte der Bürgermeister aus.

Im Zusammenhang mit der Prüfung für das Jahr 2011 stellte Jung fest, dass „das Anlagevermögen mit 18,3 Millionen Euro ziemlich stabil blieb“. Außerdem sei „das Eigenkapital um 1,2 Millionen auf 10,2 Millionen Euro angewachsen,“ vermeldete Jung. Insgesamt gesehen „hat die Prüfung zu keinen wesentlichen Einwendungen geführt“, fügte der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses an. Einstimmig nahm der Rat den Jahresabschluss zur Kenntnis und entlastete die damals Verantwortlichen.

Neue Stützmauer in der Gartenstraße

Ebenso einstimmig vergab das Gremium den Auftrag zur Erneuerung einer Stützmauer in der Gartenstraße. „Die Mauer hat die Gemeinde vor 50 Jahren bauen lassen, die ist halt jetzt marode“, sagte Hack. Auch der Antrag der FWG-Fraktion, das Bürgerhaus für ihre Zusammenkünfte nutzen zu dürfen, ging im Rat glatt durch. Zur Begründung wurde angeführt, dass die Gastwirtschaften im Ort ihre Öffnungszeiten verkürzt hätten.

Der Ortsbürgermeister informierte des Weiteren darüber, dass der Baubeginn im „Pariser Hof“ unmittelbar bevorstehe. „Wir haben geduldig gewartet – nun sind alle Gebäude auf der Fläche in Gemeindebesitz“, sagte Hack und ergänzte: „Die Bagger stehen schon bereit.“