Kreis Kaiserslautern Rat fordert Informationen ein

Sowohl in der Frage des zukünftigen Holzverkaufs als auch beim Antrag zum Betrieb eines Auto- und Kartparcours monierten die Sembacher Ratsmitglieder am Donnerstagabend, dass sie nur mangelhaft informiert worden seien.

„Wir haben etwa 30 Hektar Wald in Sembach“, sagte Ortsbürgermeister Fritz Hack (SPD) zum Auftakt der Beratungen über die erforderliche Neuausrichtung des kommunalen Holzverkaufs. Es handele sich im Gemeindewald vor allem um Fichtenbestände, zum Beispiel am Wasserturm. „Die werden höchstens alle fünf bis zehn Jahre einmal durchforstet“, erläuterte Hack. Dies werde auch zukünftig von Revierleiter Thomas Breier erledigt. „Für mich ist es nicht einsichtig, warum wir einer Holzvermarktungsgesellschaft beitreten sollten, wenn im Grunde nichts zu tun ist“, resümierte der Ortsbürgermeister. Auf lange Sicht entstünden dabei nur Kosten und der Verkauf von Brennholz verbleibe sowieso bei der Gemeinde. Die Aussprache unter den Ratsmitgliedern ergab eine Übereinstimmung beim Urteil über die Qualität des Bestandes. Aber es wurde auch der Wunsch nach präzisen Informationen über die vertraglichen Bedingungen einer externen Holzvermarktung durch eine der fünf Gesellschaften im Land geäußert. Der Erste Beigeordnete, Norbert Völker (CDU), stellte schließlich den Antrag, die Entscheidung zu vertagen. Gleichzeitig bat er darum, Revierleiter Breier zu einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates einzuladen, um weitere Informationen über die Vertragsbedingungen unter dem Dach einer Vermarktungsgesellschaft zu erhalten. Dem stimmten die Ratsmitglieder einhellig zu. Wegen eines Antrags zur Genehmigung von Autoslalom- und Jugendkartslalom-Rennen auf dem Gelände der Firma Becker war der Rat von der Unteren Immissionsschutzbehörde der Kreisverwaltung um eine Stellungnahme gebeten worden. Die Mitglieder des Gremiums sollten mit darüber entscheiden, ob der Betrieb der entsprechenden Anlagen an mehr als fünf Tagen im Jahr erlaubt werden sollte. Als Ergebnis der Diskussion schälte sich heraus, dass von der Lautstärke her der Jugendkart-Slalom nicht so problematisch sei wie etwaige Autoslalom-Wettbewerbe. Außerdem kritisierten mehrere Ratsmitglieder, dass die Formulierung „an mehr als fünf Tagen im Jahr“ viel zu offen sei und im Genehmigungsfall einem Freibrief gleichkäme. Alexander König, SPD-Fraktionsvorsitzender, formulierte schließlich den Antrag auf Vertagung der Entscheidung. Verbunden war dieser Antrag mit der Bitte um genauere Angaben darüber, wie viele Tage für die jeweiligen Slalom-Arten geplant seien. Auch in diesem Fall votierte der Rat einstimmig. Eine ebensolche Zustimmung erhielt die Bitte der Verbandsgemeindeverwaltung um eine Änderung der Friedhofssatzung. Auf den Urnenwiesen-Grabstätten sollen in Zukunft einheitlich verpflichtend liegende Metall-Gedenktafeln angebracht werden. Ob diese einen erhöhten oder vertieften Schriftzug aufweisen, bleibe dabei den Hinterbliebenen überlassen.