Kaiserslautern Rahm widerspricht Rheinheimer

Der nach der Kandidatenkür des FWG-Beigeordneten Peter Kiefer aufgekommene öffentliche Streit zwischen SPD und FWG hält weiter an.

Die FWG-Fraktion hatte Kiefer am Samstag zur Bewerbung um die Bürgermeisterstelle aufgefordert. Kiefer hatte daraufhin seine Bewerbung an Oberbürgermeister Klaus Weichel abgeschickt. Die SPD hatte daraufhin verwiesen, dass die Bewerbung nicht im Einklang mit dem Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen, FWG und FBU steht. Danach steht der SPD das Vorschlagsrecht für die Bürgermeisterstelle zu, die zuletzt Susanne Wimmer-Leonhardt (SPD) innehatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende und kommissarische Stadtverbandsvorsitzende Andreas Rahm widersprach gestern der Darstellung des stellvertretenden FWG-Fraktionsvorsitzenden Franz Rheinheimer, wonach die SPD die FWG nicht vorab über das Ergebnis der SPD-Findungskommission informiert hatte und es somit aus der RHEINPFALZ erfahren musste. Die Kommission hatte Partei und Fraktion Beate Kimmel, die Personalchefin im Rathaus, als Kandidatin vorgeschlagen. Rahm erklärte, die Behauptung Rheinheimers, die FWG sei nicht informiert gewesen, sei falsch. Die SPD habe sich an die mündliche Vereinbarung gehalten. Kurz vor der finalen Sitzung der SPD-Findungskommission hätten er und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Klaudia Hof die Fraktionsvorsitzende der FWG, Gabriele Wollenweber, darüber informiert, dass sich die SPD-Findungskommission angesichts der zur Verfügung stehenden Bewerber bei der Empfehlung an die Partei und die Fraktion für Beate Kimmel aussprechen werde. Wollenweber habe zugesagt, dass sie diese Information in ihrer Fraktion bekannt geben werde. Nach den Reaktionen Rheinheimers gegenüber der Presse sei davon auszugehen, dass er diese Information nicht erhalten habe, mutmaßte Rahm weiter. Dies sei wohl der momentan hektischen politischen Lage geschuldet. Dass die RHEINPFALZ die Empfehlung der SPD-Findungskommission öffentlich gemacht habe, sei nicht ursächlich auf Informationen der SPD zurückzuführen, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Die Zeitung habe die Informationen bereits im Detail gehabt und habe lediglich um eine Bestätigung durch die SPD gebeten. Der SPD-Kommunalpolitiker bezog gestern klar Position zugunsten der Koalition, wie bereits die FWG am Montag. Die SPD halte weiter an der Koalition fest. Er verwies auf die seit Jahren sehr erfolgreich arbeitende Koalition und den bestehenden gemeinsamen Koalitionsvertrag. EINWURF

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