Kaiserslautern Linke: Ansätze für eine Richtungsänderung

Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion der Linken, Stefan Glander, forderte Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) auf, sich für den Doppelhaushalt 2019/2020 einzusetzen.

„Seien Sie nicht der Handlanger der Aufsichtsbehörde ADD, sondern werden Sie zum Interessenvertreter der Einwohner von Kaiserslautern“, appellierte Glander. Vieles Notwendige im Haushalt fehle. Es gebe aber jetzt einen Investitionsplan, der diesen Namen auch verdiene. Für die Unterhaltung der Infrastruktur seien auch Ansätze vorhanden, die weit über den Vorjahren lägen. Glander sah erste Ansätze im Haushalt für eine Richtungsänderung zu einer sozialeren und inklusiven Stadt. Er verwies auf den Grundsatzbeschluss für eine Sozialquote im Geschosswohnungsbau und die damit verbundene Wohnraumanalyse. Die Fraktion der Linken stimmte dem Haushalt zu.