Kreis Kaiserslautern Kein Kandidat in Sicht

Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist für die außerplanmäßige Ortsbürgermeisterwahl in Martinshöhe am 12. August sind noch keine Kandidaten in Sicht. Sowohl CDU als auch SPD verzichten auf einen Bewerber, wie die Gemeindeverbandsvorsitzenden Erik Emich und Roman Hemmer gestern mitteilten.

Die Wahl eines neuen Gemeindeoberhaupts wird notwendig, weil Amtsinhaberin Barbara Schommer (SPD) im April aus persönlichen Gründen ihren Rücktritt erklärt hat (die RHEINPFALZ berichtete). Die Frist für Bewerber läuft am Montag, 25. Juni, aus. Bislang ist noch keine Kandidatur eingegangen, gibt Bürgermeister Erik Emich Auskunft. In seiner Funktion als Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands teilt er mit, dass die Christdemokraten übereingekommen sind, keinen Bewerber ins Rennen zu schicken. „Wir haben uns intern darauf verständigt, keinen Kandidaten für die Interimszeit aufzustellen.“ Ortsverbandsvorsitzender Kai Marhofer erläutert in einer Pressemitteilung, dass der Ortsverband Martinshöhe aus Schommers familiärer Situation „kein politisches Kapital schlagen will“. Marhofer: „Der Ortsverband fokussiert sich auf den nächsten regulären Termin bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019.“ Ebenso will die SPD vorgehen: „Es macht keinen Sinn, für die kurze Zeit bis zur Kommunalwahl einen Kandidaten aufzustellen“, erklärte Vorsitzender Roman Hemmer gestern auf Anfrage. Auch die SPD wolle „das Ganze auf die Kommunalwahl“ verschieben, so der Martinshöher. Noch bis Montagabend können sich Interessenten bewerben, sofern sie ausreichend Unterstützungsunterschriften vorlegen können, sagt Emich. „Gibt es keinen Kandidaten, dann findet natürlich auch keine Urwahl am 12. August statt.“ In diesem Fall liege der Ball zunächst beim Martinshöher Gemeinderat, einen Bürgermeister zu wählen. „Doch wenn sich während der Bewerbungsfrist niemand bereit erklärt, ist es auch unwahrscheinlich, dass sich bei einer Wahl durch den Rat ein Bewerber findet“, so Emichs Einschätzung. Und was dann? „Wir müssten in diesem Fall prüfen, ob die Beigeordnete Jutta Theis für die Interimszeit bestellt werden kann oder ob ein Beauftragter bestimmt wird“, sagt Emich, der selbst seit geraumer Zeit in Gerhardsbrunn als Beauftragter den fehlenden Ortsbürgermeister ersetzt.