Kaiserslautern Kaiserslautern: Stadtrat berät am 20. Januar über Mietnachlass für das Fritz-Walter-Stadion

Der Stadtrat wird in einer Sondersitzung am 20. Januar über die beiden Anträge des 1. FC Kaiserslautern auf Mietnachlass und Deckelung der Unterhaltungsinvestitionen für das Fritz-Walter-Stadion beraten. Das hat der Rathauschef am Mittwoch mitgeteilt.

Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) erklärte gegenüber der RHEINPFALZ, er trage mit der Sondersitzung des Stadtrats am 20. Januar dem Wunsch im Stadtrat Rechnung, die Entscheidung über die Anträge des 1. FC Kaiserslautern an sich zu ziehen und die Mitglieder im Aufsichtsrat der Fritz-Walter-Stadiongesellschaft dann mit einer entsprechenden Weisung für ihre Sitzung auszustatten. Weichel erklärte, dass die nächste Aufsichtsratssitzung der städtischen Stadiongesellschaft am 29. Januar stattfinde und er insofern die Entscheidung im Stadtrat über die Anträge des Vereins habe vorziehen müssen. Der Rathauschef sprach in diesem Zusammenhang von einem durchdachten Plan. Für den Fall, dass es dann noch politischen Nachsteuerungsbedarf im Stadtrat geben sollte, gibt nach den Worten des Oberbürgermeisters die am 3. Februar geplante reguläre Stadtratssitzung Gelegenheit dazu. Auf der folgenden RHEINPFALZ-Seite findet Ihr alle Informationen zum 1. FC Kaiserslautern.

Termin im Innenministerium

Weichel erklärte, er habe zu der Thematik einen Termin im rheinland-pfälzischen Innenministerium vereinbart. Der Termin liege „ganz früh im Januar“. Der Stadtrat hatte zuletzt auf Antrag der CDU-Fraktion den Rathauschef beauftragt, Verhandlungen mit dem Land über eine finanzielle Unterstützung bei der Bewältigung der Folgen zu führen, die mit einem Mietnachlass für das Fritz-Walter-Stadion und eine Deckelung der Unterhaltungsinvestitionen bei 500.000 Euro verbunden sind. Wie berichtet, möchte der 1. FC Kaiserslautern die in der letzten und in der laufenden Saison geltende Regelung für die Stadionmiete fortführen. Dies bedeutete eine Miete von 425.000 Euro für die Dritte Liga und von 2,4 Millionen Euro für die Zweite Liga. Offen ist, wie sich die Kommunalpolitik zu den beiden Anträgen des Klubs stellt. Bei der Diskussion über eine Mietminderung vor zwei Jahren waren die Wogen hoch gegangen. Das lag auch daran, dass Oberbürgermeister Weichel für die Mietminderung eine Grundsteuererhöhung ins Spiel gebracht hatte. Politisch hatte ihr der damalige FDP-Fraktionsvorsitzende Werner Kuhn schnell den Namen „FCK-Steuer“ verpasst.

Anträge von CDU, Grünen und FWG

Für die Stadtratssitzung am Montag, 16. Dezember, liegen zwei Gemeinschaftsanträge von CDU, Grünen und FWG zu dem Thema vor. Nichtöffentlich geht es ihnen um einen Bericht des Oberbürgermeisters darüber, welche Vorstellungen der potenzielle FCK-Investor Flavio Becca zur Gestaltung und dem Erwerb von Liegenschaften am Betzenberg hat. Die Stadiongesellschaft und die Stadt verfügen hier über Liegenschaften. Außerdem geht es den drei politischen Gruppierungen um einen Beschluss zum Umgang mit der Stadiongesellschaft. Für die öffentliche Stadtratssitzung haben CDU, Grüne und FWG einen Bericht und eine Vorstellung zu aktuellen Fragestellungen und Überlegungen rund um die Fritz-Walter-Stadiongesellschaft beantragt.

FCK-Geschäftsführer eingeladen

Für die Stadtratssitzung hat Weichel den neuen Geschäftsführer des 1. FCK, Soeren Oliver Voigt, eingeladen. Weichel erklärte, er solle die beiden Anträge des Klubs im Stadtrat vorstellen und ihm gegenüber begründen. Er habe allerdings noch keine Rückmeldung, ob der neue Geschäftsführer in die Sitzung komme oder nicht. Voigt hatte bei seiner Vorstellung auf dem Betzenberg in der vergangenen Woche eine Verständigung mit der Stadt als wesentlichen Bestandteil der Lizenzierung des Vereins für die nächste Saison bezeichnet.