Kreis Kaiserslautern Jahresrechnung: Acht Ratsmitglieder enthalten sich

«QUEIDERSBACH.» Mit gerade mal drei Stimmen hat der Ortsgemeinderat Queidersbach am Freitagabend die Jahresrechnung für 2016 beschlossen und dem Ortsbürgermeister sowie seinen Vertretern die Entlastung erteilt. Acht Ratsmitglieder enthielten sich der Stimme.

Unter dem Vorsitz von Dieter Straßer (CDU) erläuterte Jürgen Schmitt (FWG) als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, dass es einige Schwierigkeiten gab, weil die Belege elektronisch erfasst seien und nur mit viel Aufwand sichtbar wurden. Er sah die Prüfung daher als nicht komplett durchgeführt an, weshalb er und einige weitere Ratsmitglieder der Jahresrechnung und der Entlastung nicht zustimmen könnten. Zudem gab es einige Anregungen, die künftig zu beachten sind: So müssten bei größeren Sanierungsarbeiten in Zukunft Vergleichsangebote eingeholt werden. Bemängelt wurden die deutlich höheren Ausgaben bei den Grünanlagen ohne vorherigen Ratsbeschluss. Letztlich empfahl der Ausschuss dem Rat aber doch die Entlastung. Das Jahr 2016 schließt mit einem Fehlbetrag von 72.783 Euro ab, wodurch sich das Eigenkapital weiter reduzierte. Warum das so ist, machte CDU-Fraktionschef Harald Vierling deutlich: Obwohl die Ortsgemeinde bei den Steuern Mehreinnahmen zu verzeichnen hatte, erhöht sich der Fehlbetrag. Dies hänge damit zusammen, dass die Kommune weniger Anteile an der Einkommensteuer und Ausgleichsleistungen bekommen habe. „Je besser man wirtschaftet, um so mehr wird einem genommen“, resümierte der Christdemokrat. Ortsbürgermeister Ralph Simbgen (CDU) stellte mit Pfarrer Patrick Asomugha von der katholischen Kirchengemeinde das Projekt „Miteinander“ vor, das 2019 starten soll. Entwickelt wurde es zusammen mit dem protestantischen Pfarrer Wolfgang Hust. Die Organisatoren laden alle Bürger für Sonntag, 20. Januar, 14 Uhr, in die Mehrzweckhalle zu einem Fest ein. Ziel ist ein besseres Miteinander im Ort. Während in vielen Kommunen ein Neujahrsempfang stattfindet, wolle Queidersbach einen anderen Weg gehen, betonte Simbgen. In den nächsten Tagen werden die Einladungsblätter, die sowohl in deutscher als auch in englischer Sprache verfasst sind, im Ort verteilt. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschloss das Gremium die Verpachtung des Kiosk am Dorfplatz zum Jahreswechsel.

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