Kreis Kaiserslautern Gut aufgestellt in die Zukunft

Mit dem Beginn der Freibadsaison am 10. Mai steigt der Preis für den Sport-Tarif im Freizeitbad Azur.
Mit dem Beginn der Freibadsaison am 10. Mai steigt der Preis für den Sport-Tarif im Freizeitbad Azur.

Einen durchweg positiven Haushaltsplan für das laufende Jahr hat der Verbandsgemeinderat Ramstein-Miesenbach in seiner Sitzung am Mittwochabend einstimmig beschlossen. Gesprächsbedarf gab es beim Thema Sport-Tarif im Freizeitbad Azur. Dieser wird ab dem 10. Mai erhöht.

„Wir sind in einer fast beneidenswerten Situation“, sagte Bürgermeister Ralf Hechler (CDU) mit Blick auf den diesjährigen Haushaltsplan der Verbandsgemeinde. Keine Kassenkredite, gerade mal eine Million Schulden und ein Eigenkapital von weit über 21 Millionen Euro: Das könne sich sehen lassen. Dazu kämen sinnvolle Investitionen – wie etwa 2,5 Millionen Euro in die Jugendarbeit. Auch der höher als erwartet ausgefallene Tarifabschluss im öffentlichen Dienst „bereitet uns keine Sorgen“, betonte Hechler, der hier von etwa 50.000 Euro Mehrkosten ausgeht. Obendrein wird sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt mit Überschüssen gerechnet. In erstgenanntem stehen Erträgen in Höhe von gut 14,1 Millionen Euro rund 13,9 Millionen Euro Aufwendungen gegenüber. Daraus resultiert ein Plus von knapp 188.849 Euro. Im Finanzhaushalt beträgt der Überschuss 227.343 Euro. Hier sind Einzahlungen von knapp 12,9 Millionen Euro und Auszahlungen von gut 12,6 Millionen Euro eingeplant. CDU-Fraktionsvorsitzende Sarah Layes verwies in ihrer Haushaltsrede darauf, dass der Umlagesatz trotz Einbrüchen bei der Gewerbesteuer gehalten werden konnte. An Investitionen hob sie unter anderem rund eine viertel Million Euro hervor, die in die Grundschulen gesteckt werden, 300.000 Euro Planungskosten für die Sanierung des Freizeitbads Azur sowie 120.000 Euro für den Anschluss an das Blockheizkraftwerk. „Der Verbandsgemeinderat in den letzten Jahren vieles richtig gemacht und richtig entschieden“, betonte sie. „Auch wir haben an diesem Haushalt nichts auszusetzen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Becker. Er sei durch sinnvolle Ersatzmaßnahmen geprägt und beinhalte keine teuren Prestigobjekte. Es sei „ein Sparhaushalt mit Zukunftsperspektive“. Auch Werner Heinrich (FWG) lobte den vorgelegten Haushaltsplan. „Ich gebe zu, dass die FWG manchmal lästig geworden ist“, meinte Heinrich mit Blick auf die von seiner Fraktion immer wieder angemahnte Haushaltsdisziplin. „Ob die gute Finanzlage es zulässt, die laufenden Gebühren für die Bürger in ihrer Höhe zu überdenken, das sollte in der Zukunft noch mal geprüft werden“, schlug er vor. Die Preise im Sport-Tarif „Tarif-Aktiv“ im Freizeitbad Azur – in dem der Badebetrieb trotz vorgesehener Sanierung bis 2020 ganz normal weiter laufen soll – steigen zur Eröffnung der Freibadsaison am 10. Mai für Jugendliche von 2,40 auf drei Euro und für Erwachsene von drei auf 3,80 Euro. Die Nachzahlung bei Überschreitung der Badezeit wird auf 1,80 Euro (jugendliche) und zwei Euro (Erwachsene) festgelegt. Die Erhöhung wurde vor dem Hintergrund vorgenommen, dass 2017 die Badezeit in besagtem Tarif auf mehrfachen Kundenwunsch von 60 auf 90 Minuten erhöht wurde, aber keine Preiserhöhung erfolgte. Folge sei gewesen, erläuterte Erster Beigeordneter Marcus Klein (CDU), dass viele Badegäste vom Standardtarif in den Tarif-Aktiv abgewandert seien, da dieser mit der Badezeitverlängerung bei ausbleibender Preiserhöhung zu attraktiv geworden sei. Das habe bei gleichbleibenden Besucherzahlen zu nicht unerheblichen Verlusten des Bades geführt. Gabriele Schütz (FWG) gab zu bedenken, dass diese Erhöhung gerade für Jugendliche „stramm“ sei. Ihr Gegenvorschlag, die Badezeit zu verkürzen und Abwanderungsverluste vom Standardtarif in den Tarif-Aktiv durch höhere Nachzahlungen zu verhindern, wurde diskutiert, aber letztendlich nicht angenommen. Unter anderem wurde dabei auf die Kundenwünsche nach einer längeren Badezeit und weitere Sondertarife, insbesondere für regelmäßige Badbesucher, verwiesen. Per Eilentscheidung hat Bürgermeister Ralf Hechler eine neue Kehrmaschine für den Bauhof der Verbandsgemeinde geordert. 117.810 Euro kostet das Gerät. Die Neuanschaffung sei wegen des Alters der derzeit genutzten Maschine und deren mittlerweile hohen und kostspieligen Reparaturbedarf notwendig geworden und auch wirtschaftlich sinnvoll. Die Realschule plus in Ramstein-Miesenbach bekommt ein neues Spielgerät. Auf dem Schulhof soll eine sogenannte Fachwerk-Raumnetz-Pyramide, die Klettermöglichkeiten bietet und erweiterbar ist, aufgestellt werden. Gut 18.000 Euro soll das Spielgerät inklusive Aufbau kosten. Allerdings soll noch geprüft werden, ob der Bauhof der Verbandsgemeinde den Aufbau nicht selbst fachgerecht ausführen kann und somit eventuell die Aufbaukosten, die in besagtem Preis enthalten sind, reduziert werden können.

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