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Donnerstag, 12. Juli 2018 - 18:36 Uhr Drucken

Kaiserslautern-Ticker

Grundschule Frankenstein: Verbandsgemeinde schaltet Anwalt ein

Der Kampf um die Grundschule Frankenstein geht - vielleicht - weiter: Der VG-Rat wird am nächsten Donnerstag über eine Klage entscheiden. Archivfoto: View

Der Kampf um die Grundschule Frankenstein geht - vielleicht - weiter: Der VG-Rat wird am nächsten Donnerstag über eine Klage entscheiden. Archivfoto: View

Die Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn hat als Schulträgerin der Grundschule Frankenstein einen Rechtsanwalt eingeschaltet, um eventuell gegen die Schulschließung zu klagen.

„Erfolgsaussichten sind sehr gering“



Franz Schermer, Fachanwalt für öffentliches Recht aus Kaiserslautern, hat den Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Grundschule Lieg und die Schließungs-Verfügung der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) zu Frankenstein vorgelegt bekommen, berichtet Erster VG-Beigeordneter Jürgen Wenzel (CDU). „Der Fall Lieg ist laut ihm nicht mit uns vergleichbar“, gibt Wenzel dessen erste Einschätzung wieder. „Die Erfolgsaussichten gibt er mit sehr gering an.“

Frist läuft am 20. Juli ab



Trotzdem hat die VG-Spitze nach einer Besprechung am Donnerstag eine Ratssitzung den 19. Juli einberufen. „Herr Schermer ist dort anwesend; das Gremium entscheidet dann, ob wir klagen oder nicht.“ Am 20. Juli läuft die Frist für den Widerspruch ab. „Wir könnten dann gleichzeitig Widerspruch einlegen und Eilantrag stellen“, erläutert Wenzel. |gzi

 

 

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