Kaiserslautern FWG: Chronisch unterfinanziert

Als chronisch unterfinanziert hat die FWG-Fraktionsvorsitzende Gabriele Wollenweber den Haushalt der Stadt Kaiserslautern bezeichnet. Dies müsse sich ändern, erklärte die Freie Wählerin.

Sie forderte den SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Rahm auf, die Umsetzung des Konnexitätsprinzips (Wer bestellt, bezahlt!) einzufordern. Die Stadt werde sich weiter in eine Vergeblichkeitsfalle bewegen, solange die Stadt gesetzliche Aufgaben erfüllen müsse, ohne ausreichende Mittel dafür zu erhalten. Einen Grund dafür, dass die Lage in Kaiserslautern noch schlechter sei als in anderen Städten des Landes, sah sie in der Bevölkerungsstruktur. Hätte Kaiserslautern die Sozialstruktur von Trier, würden im Teilhaushalt Jugend und Soziales weniger an Kosten anfallen, zitierte sie einen Sozialexperten. Der Aspekt werde in der Landespolitik viel zu wenig beachtet. Die FWG-Fraktion enthielt sich der Stimme.