Kreis Kaiserslautern „Es war kein Pro-forma-Gespräch“

Mit Spannung war das Gespräch erwartet worden, mit Spannung wird nun auf die Antwort aus Mainz gewartet: Die sechsköpfige Delegation, die gestern in Mainz mit Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) wegen der geplanten Schließung der Grundschule Frankenstein sprach, hat nach dem Treffen weiter Hoffnung.

„Das Gespräch verlief grundsätzlich in konstruktiver und sachlicher Atmosphäre“, berichtete Landrat Ralf Leßmeister (CDU) direkt nach dem Termin. „Ich kann für uns alle sagen: Wir sind zuversichtlich.“ Auf den Weg ins Bildungsministerium hatten sich neben dem Landrat, Kreisbeigeordnete Gudrun Heß-Schmidt (CDU), Frankensteins Ortsbürgermeister Eckhard Vogel (FWG), VG-Beigeordneter Jürgen Wenzel (CDU) sowie Cornelia Neumer, stellvertretende Vorsitzende des Regionalelternbeirats Rheinhessen-Pfalz, und Schulelternsprecherin Simone Mock gemacht. Auf Ministeriumsseite saßen den Frankensteiner Vertretern fünf Gesprächspartner gegenüber: Neben Hubig der Staatssekretär Hans Beckmann, zwei Referenten aus dem Ministerium – Schulentwicklung sowie Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten – sowie ein Referent der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) aus Trier. „Ich habe das Gespräch mit den Schülerzahlen eröffnet“, fährt Leßmeister fort. Die Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Schüleranzahl und der möglichen – elf Kinder gehen derzeit nach Hochspeyer und Weidenthal –, war laut Landrat bekannt. „Als neue Information konnten wir die Liste von elf Kindern vorlegen, deren Eltern bekundet haben, ihre Kinder im Sommer in Frankenstein einzuschulen.“ Fünf Viertklässler verlassen im Gegenzug die Schule. „Anhand dieser Zahlen konnten wir gut begründen, warum eine Probephase des Biosphärenkonzepts für vier Jahre sinnvoll ist“, schließt er. Dass keine vier Klassen – wie gesetzlich vorgesehen –, sondern nur zwei Kombiklassen zu erreichen sind, habe die Ministerin nicht dazu bewogen, von vorneherein abzulehnen. „Argumente für eine Ausnahme vom Schulgesetz könnten hier zum Tragen kommen.“ Die Delegation habe deutlich gemacht, dass es keinen Widerstand aus Frankenstein geben werde, falls nach vier Jahren das Konzept als gescheitert angesehen werden muss, da nicht mindestens zwei Kombiklassen gebildet werden können. Zum Thema Schülertransport brachte die im Kreis dafür zuständige Gudrun Heß-Schmidt ihre Argumente vor. „Der VG-Rat Enkenbach-Alsenborn hat ja einstimmig beschlossen, dass er einen Transport per S-Bahn ablehnt, da wir das für zu gefährlich halten.“ Dafür habe Hubig auch Verständnis gezeigt, gibt sie die Reaktion wieder. Einen Bus für den Transport der Kinder nach Hochspeyer müsste der Landkreis selbst finanzieren; 50.000 bis 60.000 Euro kämen dafür auf den Kreis zu, die „als freiwillige Leistung gelten“. Ortsbürgermeister Vogel wiederholte seine Argumente für den Erhalt der Schule aus Sicht der Gemeinde: „Die Grundschule ist ein wichtiger Eckpfeiler für den Ort. Das Dorfentwicklungskonzept des Innenministeriums fußt ja darauf.“ Das Biosphärenkonzept ergänze zudem den ökologisch orientierten Weg Frankensteins als interkommunale Grünkommune, erläuterte er der Ministerin. „Zu den Folgen eines Leerstands im Falle einer Schulschließung wurden wir aufs Innenministerium verwiesen, das dann helfe.“ Auch er bekräftigte, dass das Gespräch auf sachlicher, konstruktiver Ebene ablief. „Zwar nicht ohne Emotionen, aber nicht emotionsgeladen konnten wir unsere Argumente vortragen.“ „Wir hatten das Gefühl, dass es kein Pro-forma-Gespräch war“, ergänzte der Landrat, „sondern unsere Argumente durchaus gehört wurden.“ Dass sich die Ministerin immerhin knapp zwei Stunden dafür genommen hatte, untermauerte den Eindruck. Nicht nehmen ließ es sich der Landrat, bei der Gelegenheit auf Hubigs Vorgängerin Rose Götte (SPD) zu verweisen, die Anfang der 1980er Jahre bei der drohenden Schließung der Schule nach einem Vor-Ort-Termin die Entscheidung revidierte. Die Hoffnung liege nun auf der vierjährigen Probephase, fasste Leßmeister für seine Mitstreiter in Mainz zusammen. „Zeitnah“, wolle die Ministerin ihre Entscheidung bekannt geben. „Wir rechnen in zwei, drei Wochen damit“, meinte Leßmeister. Bis dahin müssen sich die Frankensteiner in Geduld üben.

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