Obersülzen 
Windkraft-Entscheidung: Ratsmitglied empört über Bürgerverhalten
Der Gemeinderat Obersülzens hat entschieden: Die Ortsgemeinde wird keine rechtlichen Schritte gegen das auf der eigenen Gemarkung geplante Windrad einleiten. Während einer Dringlichkeitssitzung war die Abstimmung denkbar knapp ausgegangen: fünf Stimmen für rechtliche Schritte, fünf dagegen, eine Enthaltung. Das hat zu Ärger unter den anwesenden Bürgern geführt, der offenbar so weit ging, dass es persönlich wurde.
In einer Stellungnahme kritisiert Ratsmitglied Thomas Reviol den Umgangston nach der Sitzung. Einer der Bürger habe einem Ratsmitglied nahegelegt, seinen Platz in der Gemeinde überdenken. Auch sexistische Kommentare habe Reviol gehört. „Solche herabwürdigenden und ausgrenzenden Botschaften überschreiten eindeutig die Grenze des Hinnehmbaren“, macht das Ratsmitglied deutlich.
Abschreckend für kommunalpolitisch Engagierte
Dabei verweist er auf den Hintergrund der Entscheidung. Die sei nicht zwingend darauf zurückzuführen, dass Gremiumsmitglieder das Windrad befürworten. Auch die mangelnden Erfolgsaussichten einer Klage, die thematisiert wurden, spielten eine Rolle – und die damit verbundenen hohen Kosten. „Diese notwendige Abwägung ist Kern kommunalpolitischer Verantwortung und wurde im Rat sachlich und respektvoll geführt“, teilt Reviol mit. Entsprechend wichtig sei es in solchen Situationen, in denen „der Rat in der Sache sichtbar unterschiedliche Auffassungen vertritt“, respektvoll miteinander umzugehen.
Verhalten, wie es nach der Sitzung an den Tag gelegt worden sei, gefährde allerdings „das Fundament eines respektvollen und offenen demokratischen Diskurses und könnte abschreckend auf diejenigen wirken, die bereit sind, sich kommunalpolitisch zu engagieren“. Entsprechend lautet sein Appell an die Bürger, im Sinne des Miteinanders respektvollen Umgang als Voraussetzung zu sehen, nicht als „Kür“.