CarLsberg Warum der Carlsberger Rat gegen die eigene Ortsgemeinde stimmen soll

Dass die deutsche Bürokratie so ihre Tücken hat, ist hinlänglich bekannt. Davon kann man auch in Carlsberg ein Liedchen singen, wo sich der Regel-Irrsinn nun am Beispiel von Willkommensschildern zeigt. Auch die Ortsgemeinde ist überrascht.

Angeregt durch die Dorfmoderation träumt man in Carlsberg seit etlichen Jahren davon, die Ortseingänge attraktiver zu gestalten. Neben einer ökologischen Aufwertung sollen aus Richtung Wattenheim beziehungsweise Altleiningen unter anderem Willkommensschilder installiert werden. Bestellt sind sie bereits, wie Carlsbergs Bürgermeister Werner Majunke (CDU) auf der jüngsten Ratssitzung verkündete. Diese nach Lieferung aber einfach mal hinzustellen, geht nicht.

Da Carlsberg nicht bei Alice im Wunderland liegt, sondern in Deutschland, braucht das Erfüllen von Wünschen Zeit – viel Zeit. Alles dauert extrem lange und vor allem ist jede Menge Bürokratie zu überwinden. Um die 2,8 Meter hohen und rund zwei Meter breiten Tafeln mit austauschbaren Einhängern aufzustellen, auf denen auf Veranstaltungen wie Kerwe und Eigeschärrtes hingewiesen werden soll, muss man sich mit verschiedenen Behörden abstimmen. Zum Beispiel ist das Okay vom Landesbetrieb Mobilität einzuholen, da die Schilder jeweils an der L520 stehen sollen.

Baugenehmigung nötig

Am nördlichen Ortseingang, wo auf 500 Quadratmetern die Anlage einer Streuobstwiese vorgesehen ist, liegt das gemeindeeigene Grundstück im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Böhlweg Nord“. Das heißt im Umkehrschluss: Es wird eine Baugenehmigung benötigt. „Mir war nicht bewusst, dass wir einen Bauantrag einreichen müssen“, räumte Majunke ein. Zu beurteilen ist das Projekt danach, ob „es sich nach Art und Maß in die nähere Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist“. Die Tafel muss mindestens fünf Meter von der Landstraße entfernt und „exakt im vorgegebenen Baufenster“ stehen, schüttelte der Ortschef schmunzelnd den Kopf.

Absurd wird’s zur Begrüßung der Autofahrer, die aus Altleiningen kommen. Für dieses Vorhaben soll der Rat gegen die eigene Ortsgemeinde stimmen, die er ja zu vertreten hat. Dem Gremium wird nach der Beschlussvorlage allen Ernstes empfohlen, „das gemeindliche Einvernehmen zu versagen“. Hier wird die Republik zu Skurrilland! Grund: Der geplante Standort widerspricht dem Flächennutzungsplan, wonach das Gelände im Außenbereich, genauer gesagt im Naturpark Pfälzerwald, liegt. Ohne eine gesonderte Genehmigung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim geht da gar nichts. „Eventuell muss auch die Untere Landespflege eingeschaltet werden“, erläuterte Majunke zu dem Projekt, das rund 10.000 Euro kosten wird. An Zuschüssen aus dem Leader-Programm wurden im Mai 6524 Euro zugesagt.