Grünstadt Spaltet Debatte über das E-Werk die Koalition?

Für eine heftige Debatte im Gemeinderat Hettenleidelheim hat am Freitag die erneute Frage zur Zukunft der Werke der Gemeinde gesorgt. Die SPD brachte einen Antrag ein, der die Vorbereitung zur Übertragung des E-Werkes in die GmbH mit den Werken Eisenberg, Ramsen, Obrigheim und Wattenheim bringen sollte. Doch dieser scheiterte an einer Zwei-Drittel-Hürde, die Verbandsbürgermeister Karl Meister, der an der Sitzung teilnahm, als Voraussetzung für die Aufnahme eines solchen Antrags nannte.

Schwer brüskiert sah sich die CDU durch das Ansinnen der SPD. Sie brachte eigene Anträge im Lauf des Abends ein und forderte unter anderem, mit den Stadtwerken in Grünstadt Verhandlungen aufzunehmen. Axel Mattern, der Fraktionssprecher der SPD, hatte seinen Antrag noch nicht einmal verlesen können, als der CDU-Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Norbert Mittrücker bereits in die Offensive ging, um ihn aufzuhalten. Mittrücker sprach von Formfehlern, da sich Mattern nicht als Sprecher der Fraktion im Antrag zu erkennen gegeben habe. Heftig kritisierte er die Vorgehensweise, da die CDU keine Chance gehabt habe, den Antrag vorab zu lesen. In diese Diskussion schaltete sich Karl Meister ein, der angab, dass für eine Aufnahme des Antrags eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig sei. SPD und FWG unterstützten mit zusammen zwölf Stimmen die Forderung nach Beratung des Antrags, die CDU lehnte mit sieben Stimmen ab, weshalb die nötige Mehrheit nicht erreicht wurde. In der Folge zeigte sich in der Diskussion, dass die CDU sich nicht ausreichend informiert sieht und die Gutachten, die in der Vergangenheit für das E-Werk Hettenleidelheim erstellt wurden, nicht für aussagekräftig genug hält, um die Überführung in eine GmbH abzusegnen.

In diesem Zusammenhang wurden Vorwürfe an den zuständigen Beigeordneten Dominik Wellstein laut. Vor allem Manfred Rankel ging hart mit Wellstein ins Gericht, wurde deshalb seinerseits wegen