Grünstadt Protest gegen Orban-Besuch

Diese Überraschung war dem Altkanzler zu seinem 86. Geburtstag am 3. April gelungen: Via Bild-Zeitung ließ Helmut Kohl verlauten, dass er den ungarischen Premierminister Viktor Orban, den er als „Europäer mit Herzblut“ bezeichnet, in seinem Haus in Oggersheim treffen wolle. Ein Raunen ging durch die politische Öffentlichkeit: Denn Orban gilt mit seiner harten Vorgehensweise in der Flüchtlingskrise als prominentester europäischer Gegenspieler von Kohls CDU-Parteifreundin, Kanzlerin Angela Merkel.

Wie umstritten die Person Orban insbesondere in linken Kreisen ist, zeigt ein Demonstrationsaufruf der Antifa Rheinpfalz. Die Gruppe der Antifaschisten aus Ludwigshafen und dem Rhein-Pfalz-Kreis will Orbans Besuch am Dienstag nicht kommentarlos hinnehmen. Via Facebook ist zu einer Demonstration samt Kundgebungen aufgerufen worden. Treffpunkt für die Demonstranten soll um 8.30 Uhr am Oggersheimer Bahnhof sein. Kundgebungen sind für 9.10 Uhr am Hans-Warsch-Platz und für 10 Uhr in der Marbacher Straße – und damit ganz in der Nähe von Kohls Wohnhaus – geplant. Auf der Facebook-Seite der Gruppe haben 25 Personen signalisiert, dass sie teilnehmen wollen, weitere 100 haben Interesse bekundet. Da Orbans Besuch für die Zeit zwischen 10 und 14 Uhr angekündigt sei, wollen die Antifa-Mitstreiter solange auch „laut unseren Unmut äußern“. Bei der Stadt sei von einer Privatperson eine „öffentliche Versammlung samt Aufzug in Oggersheim“ angemeldet worden, sagt ein Sprecher. heute werde entschieden, ob es für die Demo Auflagen gibt. Die Polizei sagt zum Dienstag: „Wir bereiten uns darauf vor und sind präsent.“ Kohls Berliner Büro betont, dass der Besuch Orbans beim Altkanzler „privat-freundschaftlichen Charakter“ habe und als „nicht öffentlicher Termin und daher ohne Presse vorgesehen“ sei. Orban werde mittags in der Marbacher Straße erwartet. Nach dem Gespräch werde es eine Presseerklärung von Kohl und Orban sowie einige Fotos vom Termin geben. Darüber hinaus wolle sich Kohl „weder im Vorfeld noch im Nachgang äußern“. Presseattaché Anzelm Bárány von der ungarischen Botschaft in Berlin sagt, dass Kohl und Orban sich schon seit 1998 kennen und befreundet seien. Orban komme bereits zum dritten Mal zu Kohl nach Oggersheim. „Für Herrn Orban ist Helmut Kohl ein Vorbild“, so Bárány. Der Altkanzler habe den Ungar wiederum 2002 und 2010 in dessen Wahlkampf unterstützt. Der Besuch am Dienstag in Oggersheim biete sich an, da Orban ohnehin zwei Tage lang in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen unterwegs sei. Worüber sich Kohl und Orban unterhalten wollen, wisse er nicht, so Bárány. Vom geplanten Protest habe er gehört, das sei aber kein Problem: „Versammlungsfreiheit gehört zu jeder Demokratie.“