GRÜNSTADT Obersülzer Kinder in Grünstadter Kitas: Jetzt wird aufgerechnet

Sollen Kinder aus Obersülzen weiterhin in Grünstadt Kitas aufgenommen werden? Dazu gibt es geteilte Meinungen.
Sollen Kinder aus Obersülzen weiterhin in Grünstadt Kitas aufgenommen werden? Dazu gibt es geteilte Meinungen.

Seit 25 Jahren gehen die Kinder aus Obersülzen in Grünstadt in die Kita. Nun wollen die Kommunen dazu einen neuen Vertrag schließen. Doch in der Stadt gibt es Vorbehalte gegen den Zustrom von Nachwuchs aus dem Nachbarort.

Seit 1997 wird Nachwuchs aus Obersülzen, wo es keine Kita gibt, in Grünstadt betreut. Dafür beteiligt sich die Nachbargemeinde an den Kosten, was in einer Zweckvereinbarung zwischen beiden Kommunen geregelt ist. Die ist nun ausgelaufen und soll erneuert werden.

Die Stadt hat eine diesmal unbefristete Übereinkunft ausgehandelt und dabei weitere Aufwendungen eingearbeitet – etwa für Abschreibungen, Investitionen und Personalkosten der Verwaltungsmitarbeiter. Insgesamt ergeben sich so rund 11.000 Euro Mehreinnahmen für Grünstadt. Zuvor hatte Obersülzen neben Sachkosten pro Kopf nur eine Schuldendiensthilfe von zuletzt 422 Euro entrichtet. Trotz der erheblichen Verteuerung hat der Rat der 726-Seelen-Gemeinde die Zweckvereinbarung am 13. Dezember einstimmig beschlossen.

Vetter hat „überschlägig ermittelt“

So einig waren sich die Mitglieder des städtischen Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag nicht. Elke Vetter (Bündnis 90/Die Grünen) bezweifelte, dass die Rechnung auskömmlich ist. „Ich hab das mal überschlägig ermittelt“, sagte sie. Demnach erhalte ein Kind aus dem Nachbarort einen Kita-Platz für etwa 390 Euro im Jahr. Für den Besuch der Waldgruppe, die im Sommer im Stadtpark eröffnet werden soll, kommt Vetter dagegen auf 700 Euro. Es könne nicht sein, dass die Obersülzer viel billiger wegkämen als die Grünstadter, meinte sie.

Johannes Adam (FWG) schlug in dieselbe Kerbe und FDP-Frau Alise Höhn betonte, dass sie den Nachwuchs aus der Nachbarschaft zwar achte. Doch so lange es in Grünstadt nicht einmal genügend Kita-Plätze für die eigene Bevölkerung gebe, sei zu überlegen, ob wirklich weiter an der Zweckvereinbarung festgehalten werden soll.

Schramm spricht von „Fass ohne Boden“

Von Karin Schramm (CDU) kam der Hinweis, dass sich das Problem bei der wachsenden Bevölkerung in Obersülzen zu „einem Fass ohne Boden“ ausweiten könne. Ihre Frage, ob sich da nicht gegensteuern lasse, wurde von Bürgermeister Klaus Wagner (CDU) mit einem Nein beantwortet. Allerdings gebe es Planzahlen. Insofern sei die Entwicklung frühzeitig zu erkennen.

Mimmo Scarmato (CDU) wollte wissen, ob man den Vertrag nicht auf wenige Jahre befristen könne. Büroleiter Joachim Meyer erklärte: „Wir könnten die Vereinbarung kündigen, aber die Zuordnung von Obersülzen nach Grünstadt ist historisch gewachsen. Daran wollen weder der Kreis noch die Verbandsgemeinde etwas ändern.“

Spies kann die Diskussion nicht fasst

Christoph Spies (SPD) konnte die ganze Diskussion nicht fassen. Ende der 90er Jahre sei man heilfroh über die Obersülzer Kinder gewesen, weil man mit ihnen die Asselheimer Kita auslasten konnte, sagte er. „Außerdem wurde mit Zustimmung aller Fraktionen im Stadtrat am 11. Oktober 2022 die Neufassung der Kita-Benutzungssatzung beschlossen.“ Dort steht: „Darüber hinaus werden die Kinder der Ortsgemeinde Obersülzen aufgrund der Kindergartenzuordnung des Kreisjugendamts Bad Dürkheim aufgenommen.“

Der Haupt- und Finanzausschuss sah sich nicht dazu in der Lage, in der Sache eine Empfehlung an den Stadtrat abzugeben.

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