Grünstadt Kampf um Märkte in Grünstadt
Ein klares Nein sagt der Rat der Verbandsgemeinde Leiningerland zu den Plänen der Stadt Grünstadt, im Norden Richtung Asselheim zwei Supermärkte anzusiedeln. Der Rat sieht dadurch vor allem die mögliche Ansiedelung eines Marktes in Obrigheim gefährdet.
„Das wäre ein K.o.-Kriterium für Obrigheim“, sagte Verbandsbürgermeister Frank Rüttger (CDU) in der Sitzung am Donnerstagabend, in der der Rat eine Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplans „Nahversorgungszentrum Nord“ der Stadt Grünstadt abgeben sollte. Wie berichtet, möchte der Handelskonzern Edeka in der „neuen Mitte“ einen Treff-3000-Markt bauen, auf dem Gelände westlich des Feuerwehrgerätehauses an der L 395 zwischen den Ortsteilen Mühlheim und Obrigheim. Dort befindet sich jetzt ein Bolzplatz. In der Großgemeinde gibt es kein Einzelhandelsgeschäft mehr, auch Bäcker oder Metzger fehlen. Von Edeka gebe es die klare Aussage, dass der Nahversorgungsmarkt mit voraussichtlich 800 Quadratmetern Verkaufsfläche in Obrigheim nur dann realisiert werde, wenn sich kein Rewe-Markt im Norden Grünstadts ansiedele, sagte Rüttger. Sonst könne der Treff-3000-Markt nicht wirtschaftlich betrieben werden. „Aldi ginge noch, weil der nur verlagert würde.“ Denn der „alte“ Aldi in der Carl-Zeiss-Straße würde in den Norden ziehen, es bliebe also bei zwei Standorten des Discounters in Grünstadt. Die Aldi-Filiale soll laut Bebauungsplanentwurf eine Verkaufsfläche von 1000 Quadratmetern haben, der Rewe-Markt von 1400, dazu käme noch eine Schank- und Speisewirtschaft mit einer Größe von 100 Quadratmetern. Rüttger bekräftigte die Position, die der frühere Verbandsgemeinderat Grünstadt-Land bereits bei seiner Stellungnahme zum Grünstadter Einzelhandelskonzept eingenommen hatte: In der Stadt gebe es eine Überversorgung zu Lasten des Umlands und einen dadurch bedingten Kaufkraftabfluss nach Grünstadt, die umliegenden Dörfer hätten kaum Chancen, einen Markt ansiedeln zu können. Eine Nahversorgung in den Ortsgemeinden könne nicht mehr realisiert werden. Ratsmitglied Stefan Muth (SPD), zugleich Ortsbürgermeister von Obrigheim, begrüßte die einstimmige Ablehnung des Flächennutzungsplans durch den Verbandsgemeinderat: „Wir werden alles dafür tun, damit Edeka den Markt baut und notfalls auch klagen.“ Bürgermeister Rüttger sicherte der Ortsgemeinde die Unterstützung der Verbandsgemeinde auch für den Fall zu, dass sie gegen die Pläne vor Gericht gehe. Erhebliche Bedenken gegen die Grünstadter Pläne gibt es auch in der Verbandsgemeinde Eisenberg. Der Obrigheimer Beigeordnete Siegfried Sell-Sommerrock, der auch Fraktionssprecher der SPD im Verbandsgemeinderat ist, sagte gestern auf Nachfrage der RHEINPFALZ, für den Einkaufsmarkt liege bereits seit ein paar Monaten ein rechtsgültiger Bebauungsplan vor: „Edeka dürfte sofort bauen.“ Die ablehnenden Stellungnahmen der Ortsgemeinde Obrigheim und der Verbandsgemeinde Leiningerland gingen jetzt an die Kreisverwaltung Bad Dürkheim. Die Entscheidung über die Grünstadter Pläne liege bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Neustadt, so Sell-Sommerrock. Sollte die Genehmigungsbehörde zustimmen, dass die Einkaufsmärkte im Grünstadter Norden gebaut werden können, bliebe die Klage vor dem Verwaltungsgericht. Die Beklagte wäre dann die ADD. Zu den Kosten sagte Sell-Sommerrock, das Gericht lege den Streitwert fest, so dass man keine genauen Zahlen nennen könne: „Es ist aber erschwinglich.“ Der Beigeordnete rechnet damit, dass die ADD in den nächsten zwei, drei Monaten entscheiden werde.
