Stadt Land Unfug RHEINPFALZ Plus Artikel „Jetzt reden wir“: Warum Quirnheim so spät protestiert

Dieses Papier ging im Herbst an die Ortsgemeinden.
Dieses Papier ging im Herbst an die Ortsgemeinden.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Ganz so schlimm trifft es die Ortsgemeinde Quirnheim nicht, aber ihr Protest gegen das Land wird wenig bewirken.

Schon im Herbst hat der Vorstoß einiger Bürgermeister aus dem Mosel-Raum für Wind gesorgt: Mit der Petition „Jetzt reden wir – Ortsgemeinden stehen auf“ wollten sie andere Kommunen anheizen, gemeinsam beim Land für mehr Selbstständigkeit der Ortsgemeinden zu protestieren. Inzwischen ist die Unterschriftensammlung schon ans Land übergeben, Frist war im alten Jahr, doch das hält die Ortsgemeinde Quirnheim nicht davon ab, darüber im Januar zu diskutieren. Moment, ist es dafür nicht längst zu spät?

Gemeinderäte als „Marionetten“

Wer der Debatte im Rat aufmerksam zuhört, erkennt zwar, dass Bürgermeister Michael Kernst (FWG) durchaus um die Frist und den Zeitpunkt weiß, es aber trotzdem ernst meint, genauso die Ratsmitglieder. Entweder traue man den Ortsgemeinden mehr finanzielle Verantwortung zu oder soll die Gemeinderäte auflösen, so sein deutlicher Standpunkt. „Es geht so nicht mehr“, machte auch Ernst Eymann (WG Würtz) klar. Er kritisierte die doppelte Arbeit, die bei Ortsgemeinde und Verbandsgemeinde anfallen, und bezeichnete sein Gremium als „Marionetten“.

Darüber hinaus – noch deutlicher – werde es „erpresst, die Satzung zu Steuererhöhungen zu beschließen, die nicht vertretbar sind“. Der Bürger wiederum sei „der Depp, der zahlt“. Auch andere Ratsmitglieder stimmten zu, ganz nach dem Motto „hört, hört“. Nun ist das Thema zwar wirklich ernst und treibt viele im kommunalen Ehrenamt um, aber die Frage ist: Wieso jetzt noch mal protestieren? Der Drops ist gelutscht. Das Land ist im Bilde, Hunderte Ortsgemeinden haben unterzeichnet. Quirnheim hätte eine davon sein können – war aber zu spät dran für die erste Aktion, wie Kernst gegenüber der RHEINPFALZ sagt. Aber eine Ortsgemeinde mehr schadet sicher auch nicht – und letztlich geht es ja um den symbolischen Akt des Widerstands. Denn fraglich ist ohnehin, was die Petition in der Praxis ausrichten wird. Quirnheim ist jedenfalls dabei.

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