Grünstadt
Grünstadt: Neue Kita für das neue Baugebiet
Grünstadt: Im Neubaugebiet „In der Bitz“ soll ein neuer Kindergarten gebaut werden. Da der Bedarf an Kita-Plätzen aber schneller gedeckt werden muss, als eine neue Einrichtung gebaut werden kann, soll zum Sommer eine provisorische Kita neben die Dekan-Ernst-Schule gestellt werden.
In Grünstadt gibt es zu wenige Kindergartenplätze, aktuell fehlen 44. Die Stadt muss daher Kita-Plätze schaffen, dazu ist sie verpflichtet. Der Ausschuss für Stadtplanung – der bauliche Dinge der Stadt vorberät – hat deswegen am Dienstagabend einstimmig zwei Beschlüsse gefasst: Am Rande des Neubaugebiets „In der Bitz“ soll eine Kita für 100 Kinder errichtet werden. Da es aber mindestens zwei Jahre dauert, bis die Einrichtung gebaut werden kann, soll für die Zwischenzeit ein Provisorium an der Dekan-Ernst-Schule aufgestellt werden. Dort können 50 Kita-Kinder untergebracht werden.
Der neue Kindergarten
Für den Bau eines neuen Kindergartens sind vier Standorte untersucht worden: das Einkaufszentrum Nord, das Baugebiet „In der Bitz“, das künftig freiwerdende Aldi-Gelände in der Carl-Zeiss-Straße und der ehemalige Netto-Markt in der Obersülzer Straße. Die Stadtverwaltung kommt zu dem Schluss, dass ein neuer Kindergarten am besten im Neubaugebiet stehen soll. Die Vertreter der Fraktionen teilten diese Auffassung.
Das Gelände sei ein idealer Standort, meinte etwa Mimmo Scarmato (CDU) in der Ausschusssitzung: „Es ist positiv, dass es an die Alla-Hopp-Anlage angrenzt. Und es ist für Familien im Baugebiet fußläufig erreichbar.“ Pirmin Magez (Grüne) findet, es gebe keinen besseren Standort: „Wir verzichten auf 600.000 Euro Einnahmen an Grundstücksverkäufen. Aber wenn’s der beste Standort ist: Okay!“
Bernhard Ellbrück (FDP) ging zwar mit dem Vorschlag der Verwaltung konform. Er bedauerte aber, dass es keine Möglichkeit gibt, an einen schon vorhandenen Bau anzudocken: „Es sind 2400 Quadratmeter Bauland, die nicht verkauft werden können und die Bürgern nicht zur Verfügung stehen, um sich ansiedeln zu können.“ Karlheinz Schneider (FWG) regte an, die Kita nicht wie geplant zweigeschossig zu errichten, sondern alles ebenerdig zu bauen.
CDU hält Zuschusssituation für kritisch
Das würde wiederum mehr Land verbrauchen, so Bürgermeister Klaus Wagner (CDU): „Bauland ist teuer und nicht vermehrbar. Das sollte man dann auch effizient nutzen.“ Zu Ellbrücks Argument merkte er an: „Ich bin froh, dass wir Bauland haben. Wenn wir woanders bauen würden, bräuchten wir auch Land.“ Einen Vorteil sieht Wagner auch darin, dass das Gebäude als eine Art Puffer zwischen Neubaugebiet und Alla-Hopp-Anlage wirke. Dem Einwand von Michael Kopietz (SPD), dass die Zufahrts- und Parksituation eng sei, entgegnete Dirk Theobald vom Bauamt, dass die Kita sowohl zu Fuß als auch mit dem Auto über die Haarschnur gut erreichbar sei.
Kritisiert wurde, dass sich das Land in Bezug auf eine Förderung nicht eindeutig geäußert hat. „Die Zuschusssituation halten wir für kritisch“, sagte Scarmato mit Blick darauf, dass erst noch neue Förderprogramme aufgelegt werden und noch keine Aussage über die Förder-Höhe gegeben werden kann. Auch die Frage, welche Folgen das kürzlich verabschiedete Kita-Gesetz auf die Größe von Kita-Bauten habe, sei offen. Wagner sicherte zu, beides zu klären. Fest steht schon, dass es vom Kreis einen Zuschuss von 128.000 Euro pro Gruppe gibt.
Die Frage Ellbrücks nach den Kosten für den Bau wollte Bürgermeister Wagner „bewusst“ nicht beantworten: „Ich möchte mich nicht zu einer Aussage hinreißen lassen.“ Denn am Schluss sei sie ohnehin nicht belastbar.
Das Provisorium
Weil ein neuer Kindergarten nicht über Nacht gebaut werden kann, und vorher viele bürokratische und planerische Schritte notwendig sind, will die Stadt die Raumnot mit einem provisorischen Bau überbrücken. Hierfür wurden drei Standorte untersucht: der Sportplatz in Asselheim, das Neubaugebiet „In der Bitz“ und das Gelände der Dekan-Ernst-Schule – das dafür aus Sicht der Stadt am besten geeignet ist. Bei dem Provisorium soll es sich um ein in Modulbauweise errichtetes Gebäude handeln. Dieser Bau (24 auf 14,5 Meter) soll auf die Freifläche hinter die Schulturnhalle (Eingang: Otto-Fliesen-Straße) gestellt werden. Die Tragkonstruktion der Module besteht aus einem Stahlrahmen, das Gerippe (Boden, Wände, Decke) aus Holzrahmen, der Zwischenraum wird gedämmt. Wagner erklärte: „Es sieht von außen aus wie ein Massivbau und nicht wie ein schmuddeliger Container.“ Solche Gebäude könnten bis zu 25 Jahre lang genutzt werden, sagte Robert Huber vom Bauamt. Bis zum Sommer soll das Gebäude stehen. Die Bäume sollen stehenbleiben, das Gelände soll umzäunt werden, hieß es auf eine Nachfrage von Susanne Faust (Grüne).
Grundsätzlich fanden die Ausschussmitglieder die Idee gut. Die Bauabteilung hat mit drei Firmen Kontakt aufgenommen und eine Vorstellung davon, was solche Bauten kosten: Die Miete kostet für zwei Jahre 255.000 Euro (inklusive Lieferung, Montage, Demontage und Abtransport). Der Restwert nach zwei Jahren Miete liegt bei 318.000 Euro – für dieses Geld könnte die Stadt der Firma das Gebäude abkaufen. Hieße, dass Kosten in Höhe von 573.000 Euro anfielen. Würde die Stadt das Gebäude gleich kaufen, müssten sie 595.000 Euro bezahlen. Diese unlogisch wirkende Preisentwicklung hat bei einigen Ratsmitgliedern für Verwunderung gesorgt.
Wird aus dem Provisorium eine Dauerlösung?
Ein Nebensatz von Wagner ließ Pirmin Magez aufhorchen. Der Bürgermeister hatte gesagt, die Erfahrung lehre, dass man für so ein Gebäude immer Verwendung habe, sprich: dass aus dem Provisorium nach zwei Jahren ohnehin eine Dauerangelegenheit werden könnte. Magez sagte: „Auf Dauer möchte ich so ein Gebäude da nicht stehen haben.“ Wagner ruderte zurück: „Es ist Spekulation, zu sagen: Es kommt nicht mehr weg. Ich zieh’s zurück.“ Der Tenor in der Sitzung ging allerdings eindeutig in eine andere Richtung: So wiesen Gerd Walther (SPD), Mimmo Scarmato und Günter Herrmann (beide CDU) in der Diskussion darauf hin, dass man diese Räume später für die Belange der Grundschule nutzen könnte.
Ellbrück stellte mit Blick darauf, dass die Stadt keine großen Neubaugebiete mehr plane, der Bauboom in fünf, sechs Jahren abebbe und dann ein Rückgang der Kinderzahlen zu erwarten sei, die Frage, ob es nicht sinnvoller sei, nur ein Provisorium zu errichten, „bevor wir kostbares Bauland mit einer Kita bebauen“. Dies auch angesichts der „großen Investitionen, die vor uns liegen“. Karlheinz Schneider (FWG) argumentierte in die Gegenrichtung: Er mahnte an, die Kita „In der Bitz“ schneller zu bauen: „Dann bräuchten wir das Provisorium nicht so lange.“ Wagner wies darauf hin, dass das nicht möglich sei.