Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Etwas gegen die AfD tun: Vielleicht ist das ja ein Ansatz

Christoph Hämmelmann ist Leiter der Lokalredaktion Grünstadt.
Christoph Hämmelmann ist Leiter der Lokalredaktion Grünstadt.

Die anderen Parteien können nicht mehr weitermachen wie bisher: Sie müssen auf AfD anders reagieren als bislang – auch im Lokalen.

Der Kanzlerkandidat seiner Partei hat noch Schlimmeres verhindert, meint der Chef des CDU-Gemeindeverbands Leiningerland. Carsten Bauer gibt sich überzeugt: Indem Friedrich Merz sich kurz vor der Wahl zu einer deutlich restriktiveren Linie bei der Einwanderung bekannte, habe er der AfD wenigstens noch ein paar Stimmen abgeluchst. Ob der Kommunalpolitiker damit tatsächlich richtig liegt, wird sich nie beweisen lassen.

Klar ist aber: Mit einer bloßen Weiter-so-Haltung werden die nicht-radikalen Parteien die Rechtsaußen-Truppe nur noch weiter stärken. Wie sehr sie sich mittlerweile zum Beispiel in Teilen des Leiningerlands festgesetzt hat, zeigt ein Vergleich zur Europawahl im vergangenen Juni: Auch da war die AfD in mehreren Grünstadter Umland-Dörfern schon stärkste Kraft. Allerdings gilt dieser Urnengang vielen Bürgern als vergleichsweise unbedeutend.

Deshalb wird er von jeher gerne genutzt, um Protest-Zeichen zu setzen. Die Bundestagswahlen hingegen werden für entscheidender gehalten, also scheuten viele Stimmberechtigte da bislang vor radikalen Voten eher zurück. Diesmal allerdings hat die AfD auch im Leiningerland besser abgeschnitten als bei der Europawahl vor noch nicht einmal einem Jahr. Um so dringender müssen nun die übrigen Parteien reagieren, auch auf lokaler Ebene.

Ein zartes Signal hat zuletzt die SPD in Hettenleidelheim gesetzt: Als dort ein AfD-Wahlstand Anlass für eine Pro-Demokratie-Kundgebung gab, schwenkten Genossen neben ihren roten Parteibannern auch eine schwarz-rot-goldene Fahne. Vielleicht würde sich mancher frustrierte Bürger mit patriotischen Bedürfnissen ja schon ein wenig besser verstanden fühlen, wenn nationale Symbole öfter mal nicht nur Nationalisten und Fußball-Fans überlassen blieben.

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