Grünstadt Etat weist einen Überschuss aus

13 Prozent mehr Steuereinnahmen, reichlich Spenden für kulturelle Projekte im Ort und ein ausgeglichener Haushalt – das alles waren frohe Botschaften, die Bürgermeister Edwin Gaub (CDU) am Dienstagabend in der Tiefenthaler Ratssitzung verkünden konnte. Statt einer prognostizierten „schwarzen Null“ mit einem Minidefizit von 4610 Euro schließt der Nachtragshaushalt in diesem Jahr voraussichtlich mit 60.990 Überschuss ab.

Gestiegen sind vor allem die Anteile der Gemeinde an der Einkommenssteuer (um 73.300 Euro) und an der Grundsteuer (plus 4700 Euro), was nach Gaubs Einschätzung vor allem auf die gestiegene Einwohnerzahl durch das Baugebiet „Auf der Hub“ zurückzuführen sei. Außerdem wurden 15.000 Euro an Spenden verbucht, 10.000 Euro mehr als ursprünglich im Haushalt eingeplant – Mittel, die überwiegend für die Gestaltung der Neuen Mitte von Bürgern bereitgestellt werden. Allerdings muss die Gemeinde auch teilweise tiefer in die Tasche greifen, etwa für die Kindertagesstätten im benachbarten Hettenleidelheim (Mehrausgaben von 30.000 Euro). „Auch wenn wenn wir hier mehr bezahlen müssen, ist das immer noch günstiger als eine eigene Einrichtung zu unterhalten“, sagte Gaub. Um 14.400 Euro teurer kommt die Gemeinde die Kreisumlage, die sich aktuell auf 280.000 Euro summiert. Verändert haben sich auch die Zahlungen an die Verbandsgemeinde Leiningerland. Deren Umlagesatz wurde zwar gesenkt, die wesentlichen Verschiebungen kommen hier aber durch die mittlerweile ausgegliederte Schulumlage und den Ausgleich des Defizits der Freibäder der ehemaligen VG Hettenleidelheim zustande. „Durch den optimal verlaufenen Sommer hoffe ich, dass wir diesen Haushaltsansatz von 19.800 Euro unterschreiten werden“, so Gaub. Größte Ausgabeposition im Etat sind bei den Investitionen die 410.000 Euro für die Neue Mitte, die durch erste Zuschüsse in Höhe von 82.600 Euro gegenfinanziert werden. Der Haushalt fand die Zustimmung des Rats. Beschlossen wurde auch der Jahresabschluss 2017. Schon im Vorjahr gab es einen Überschuss von 15.688 Euro. Mit einer Eilentscheidung hat der Ortsbürgermeister die Dachdeckerarbeiten für die Umgestaltung des historischen Rathausplatzes (Neue Dorfmitte) vergeben. 12.800 Euro fallen an. Die verspätete Auftragsvergabe sei nötig geworden, da mittlerweile gesetzlich vorgeschriebene Formblätter bei der Ausschreibung von den Unternehmen nicht ordnungsgemäß eingereicht worden waren, so dass der Auftrag in einer vorangegangenen Sitzung nicht erteilt werden konnte. Bei einem Gebäude in der Hintergasse sollen Schleppgauben eingebaut werden. „Das haben wir im Umfeld auch anderen Bauherren genehmigt“, begründete Gaub, weshalb dies auch genehmigt werden sollte (und wurde). Auch die Errichtung eines Nebengebäudes am Grundstücksrand eines weiteren Areals segnete der Rat ab. Durchgewunken wurde auch der Regionalplan Windenergie. „Wir profitieren in Tiefenthal von den bestehenden Windrädern, werden aber keine weiteren errichten dürfen“, bedauerte Gaub. Die Vorgaben seien bindend, Widerstand gegen die „Entscheidungen dieser Landesregierung“ nicht zielführend, wie Gaub es ausdrückte.