Kirchheim Effizientere Lampen: Warum Kirchheim nicht sparen will

In Kirchheim könnten 37 Leuchten gegen effizientere Lampen ausgetauscht werden. Momentan gibt es dafür Fördermittel. Die Gemeinde lehnt die Umrüstung jedoch ab.

Die Umstellung der Beleuchtung im Gewerbegebiet „Rosengartenweg“ und auf dem Mitfahrerparkplatz könnte helfen, den Stromhunger der Ortsgemeinde Kirchheim drastisch zu reduzieren. Die Verbandsgemeinde Leiningerland hat berechnet, dass der Energiebedarf der 37 Straßenlaternen um mindestens 60 Prozent sinken würde. Im vergangenen Jahr wurden im Gewerbepark 17.494 Kilowattstunden Strom verbraucht, auf dem Parkplatz 2318. Das ergab in der Summe einen Rechnungsbetrag von 7689 Euro. Abzüglich der prognostizierten Ersparnis wären es nur 3076 Euro gewesen.

Die Umrüstung der Lampen würde mit brutto etwa 30.000 Euro zu Buche schlagen. Dass davon lediglich zwei Drittel auf den eigentlichen Umbau entfallen und allein 10.000 Euro Planungskosten sind, brachte im Rat nicht nur den Ersten Beigeordneten Frank Kohnle und Uwe Neunzling (beide FWG) auf die Palme. Sie bezeichneten die Honorare für die Planer als „unverhältnismäßig“. Allerdings käme die Gemeinde nicht umhin, ein Ingenieurbüro zu beauftragen. Denn nur mit dessen Hilfe könnten bis zu 45 Prozent Fördermittel generiert werden, wie die Verwaltung in den Unterlagen zur jüngsten Sitzung des Kirchheimer Rates informiert. Die Planer müssten unter anderem die Berechnungen zur Energie- und Kohlendioxid-Einsparung vornehmen.

Förderung ist mit Auflagen verbunden

Kohnle brachte eine Fachfirma ins Spiel, die neben Lieferung und Montage der Lampen die geforderten Analysen auch machen könnte. Bürgermeister Thomas Dhonau (SPD) sagte dazu, dass die Ortsgemeinde auch einfach den Baulastträger, die Stadtwerke Grünstadt, mit dem Tausch der Leuchtmittel beauftragen könnte. „Dann würden wir zwar keine Zuwendung erhalten, aber hätten auch keine Planungskosten“, sagte er. Nach den Förderrichtlinien werde auch eine Mindestinvestitionssumme vorausgesetzt. Insofern müsste der Zuschussantrag mit anderen Kommunen gemeinsam gestellt werden. „Wir wurden von der Verwaltung einbezogen, weil Obersülzen zu wenige Lampen umbauen will“, so Dhonau.

Falk Günther (CDU) wies darauf hin, dass die aktuelle Rechtsprechung die LED-Umrüstung als „beitragspflichtige Ausbaumaße“ im Sinne des Kommunalabgabengesetzes einstuft. Soll heißen, die Kirchheimer wären mit wiederkehrenden Beiträgen am Aufwand zu beteiligen. Dhonau stellte klar, dass dieses Verfahren erst dann angewendet werden könnte, wenn die Leuchten eine Nutzungsdauer von 30 Jahren erreicht hätten. Die betreffenden Laternen seien aber erst 2009/2010 in Betrieb genommen worden. Matthias Andres (SPD) wollte wissen, ob der Tausch der Lampenköpfe aus irgendwelchen Gründen dringend sei. Als das verneint wurde, entschied sich das Gremium einstimmig gegen die LED-Umrüstung der 37 Laternen.