Grünstadt Der Festplatz ist tabu

Kein Supermarkt auf dem großen Festplatz in Bockenheim: Darauf hat sich der Ortsgemeinderat am Montagabend in der Sitzung in der Emichsburghalle einstimmig geeinigt. Nun sollen andere Alternativen geprüft werden, so etwa die neben dem Festplatz liegende Pferdekoppel.

Nachdem der Lebensmitteldiscounter Netto aus wirtschaftlichen Gründen vom Standort im geplanten Baugebiet „Jakob-Böshenz-Straße, Schule und Kindergarten“ – zwischen großem Winzerfestplatz, Kindertagesstätte, Weißenborner Weg und Weinstraße – absah, wurde am Montag der Winzerfestplatz als neuer Einkaufsmarkt-Standort „angestoßen“. Denn: Netto hat Interesse, in Bockenheim einen Markt zu bauen, sagt die Verwaltung. Und sie wird den Netto-Vertretern jetzt mitteilen, dass der Winzerfestplatz „tabu“ bleibt, also kein Einkaufsmarkt auf dem Festplatz entstehen soll. Indes sollen laut Rat „alle anderen Alternativen“ für einen Netto-Standort geprüft werden, so auch die in Privatbesitz befindliche Pferdekoppel, die an der Weinstraße neben dem Festplatz liegt. In der ausführlichen und kontroversen Debatte ging es, wie schon in vorherigen Sitzungen, um ein Für und Wider in Sachen Einkaufsmarkt für Bockenheim. Bei der Standortfrage Winzerfestplatz, die es am Montag zu entscheiden galt, fasste es in der Diskussion Karl Schäfer (CDU-Fraktion) so zusammen: „Ich bin für einen Nahversorger, aber nicht auf Kosten des Winzerfestplatzes.“ Das geplante Neubaugebiet in der Mitte des Dorfes beschäftigte den Rat auch in einer anderen Frage: Die SPD-Fraktion pochte im Rat vehement auf das Vorkaufsrecht, das der Gemeinde nach SPD-Sicht für die Privatgrundstücke im Bereich „Jakob-Böshenz-Straße, Schule und Kindergarten“ zustehe. VG-Bauamtsleiter Erwin Fuchs sagte mehrmals, dass diese Ansicht falsch sei: „Ihnen steht als Gemeinde kein Vorkaufsrecht zu.“ Die Grundstücke dürften „nur zum Wohle der Allgemeinheit erworben werden“, was im konkreten Fall nicht gegeben sei, sagte Fuchs. Die SPD hielt dagegen, dass das Grundstück an die Kindertagesstätte grenze, die Gemeinde die Kita durch einen dafür genehmigten Grundstückskauf erweitern möchte und öffentliches Interesse damit ausreichend dokumentiert sei. Fuchs blieb bei seinem Nein. Auf Nachfrage sagte Fuchs, dass bereits „ein Dritter“ – in diesem Fall der Frankenthaler Investor und Bauträger, der dort auf der Fläche von 8000 Quadratmetern 16 bis 18 Häuser mit einer Firsthöhe von 12 Metern bauen will – die Grundstücksangelegenheiten betreibe. Auch die gesetzliche Umlage durch die Gemeinde, wie von der SPD vorgeschlagen, käme wegen der Vorverhandlungen durch den Investor nicht in Frage. Die SPD und die Initiative Bürgerforum Bockenheim hatte mehrfach kritisiert wird, dass in dem Gebiet reine Wohnbebauung vorgesehen ist (wir berichteten). Zu Beginn der Ratssitzung fanden sich 40 bis 50 Bürger in der Emichsburghalle ein, um den Ratmitglieder zuzuhören. Am Ende waren’s noch knapp 20.