Grünstadt Cabriobad: Heiße Diskussion über kühles Nass

Sollen Grundschüler „fer umme“ im CabaLela baden? Das Thema ist strittig.
Sollen Grundschüler »fer umme« im CabaLela baden? Das Thema ist strittig.

Beim Gedanken an das Cabriobad Leiningerland hat der Stadtrat kalte Füße bekommen: Sollen Grundschüler in den Sommerferien kostenfrei schwimmen dürfen? Darüber wurde heftig diskutiert. Das geflügelte Wort hieß „merkwürdig“.

Vor gut einem Monat hatte der Grünstadter Stadtrat auf Antrag von Grünen-Mitglied Karlheinz Buch beschlossen, dass Grundschüler in den Sommerferien umsonst im Cabriobad Leiningerland (CabaLela) planschen dürfen. Bürgermeister Klaus Wagner (CDU) gefiel die Entscheidung nicht. Er kommentierte sie mit Blick auf das jährliche Defizit der Sport- und Freizeiteinrichtung von rund zwei Millionen Euro so: „Es möge sich bitte keiner mehr über den Verlust im Bad beschweren.“

Der Beschluss sei zwar nicht rechtlich problematisch, wie ihm sein Wirtschaftsprüfer bescheinigt habe, aber er werfe viele Fragen auf, so Wagner bei der Ratssitzung am Donnerstag: Welche Grundschüler sind gemeint? Nur aus der Stadt? Wie soll das kontrolliert werden? Dazu bräuchte man womöglich zusätzliches Personal. Was genau soll gratis genutzt werden können: Das Hallen- und Freibad, nur das Freibad, die Sauna und der Wellnessbereich? Darüber hinaus sähen die betriebsführenden Stadtwerke in der Umsetzung der Entscheidung eine Diskriminierung anderer Personen, sagte er. Kindergartenkinder über 1,10 Meter Körperlänge müssten weiterhin Eintritt zahlen. Das Gleiche gelte für Förderschüler.

„Merkwürdiger“ Schnellschuss

Mimmo Scarmato (CDU) bezeichnete den Ende März mit knapper Mehrheit in einem personell ausgedünnten Gremium getroffenen Beschluss als „merkwürdig“. Die Christdemokraten – von denen im Übrigen zwei dafür gestimmt hatten – hielten den Beschluss weder für zielführend noch für umsetzbar. Scarmato verwies auch auf die Kommunalaufsicht, die eine Erhöhung der Freiwilligen Leistungen ablehne. „Der Beschluss war ein Schnellschuss und sollte wieder aufgehoben werden“, meinte er und schlug vor, sich an den CabaLela-Förderverein zu wenden. Der könnte den Kindern doch Gutscheine für mehrere Besuche geben.

Buch wunderte sich über die Bezeichnung „merkwürdig“. Vielmehr sei die Regelung merkwürdig, dass Personen unter 1,10 Meter Körperlänge keinen Eintritt bezahlen müssen. Im Übrigen sehe er kein Problem darin, zu überprüfen, ob es sich wirklich um einen Erst- bis Viertklässler handelt, der umsonst baden gehen möchte. „Die Grundschulen könnten doch ohne großen Aufwand entsprechende Pässe ausstellen“, so Buch, dem auch nicht klar ist, weshalb es die Stadt etwas kostet, wenn die Einrichtung von Kindern gratis genutzt wird. Vielmehr seien Mehreinnahmen zu erwarten, „denn die kommen doch mit ihren Eltern, und die müssen zahlen“.

Diskriminierung eher bei Körperlänge

Für die SPD meldete sich Christoph Spies zu Wort: „Wenn man von Grundschülern spricht, meint man natürlich alle Grundschüler. Und es geht ums Schwimmen, nicht um Wellness oder Sauna.“ Spies versteht nicht, warum die Stadtverwaltung von möglicher Diskriminierung anderer Bevölkerungsgruppen spricht. Das sei beim Größenlimit von 1,10 Meter eher anzunehmen. „Wir wollten 2016 eine Altersgrenze einführen, bis zu der man freien Eintritt hat, denn schließlich wird jeder Mensch älter“, so Spies, der auch darauf hinwies, dass die Grundschüler zahlende Erwachsene als Begleitpersonen mitbrächten.

Der Sozialdemokrat hinterfragte das Ansinnen der CDU und den demokratischen Prozess generell: „Wieso soll ein Beschluss aufgehoben werden, nur weil bestimmte Gremiumsmitglieder bei der Abstimmung nicht anwesend waren?“ In der Märzsitzung fehlten sechs Mandatsträger.

Antrag ohne Unterlagen

FWG-Mann Johannes Adam erläuterte: „Die Entscheidung war schon recht merkwürdig. Das habe ich noch nie erlebt und ich bin schon seit 23 Jahren im Stadtrat.“ Der Antrag von Buch sei erst sehr spät im Verlauf der Sitzung vorgetragen worden. „Normalerweise liegen uns Unterlagen und ein Beschlussvorschlag vor“, sagte Adam. „Demokratisch ist es, wenn eine Entscheidung merkwürdig ist und sie aufgehoben wird, weil die Mehrheit das so will.“

Scarmato wiederholte seinen Vorschlag, dass der Förderverein sich eine Vergünstigung ausdenken solle. Letzteres wurde – bis auf zwei Enthaltungen – allgemein begrüßt. Mit der Aufhebung des Beschlusses taten sich die Mitglieder des Gremiums schwer: 13 waren dafür, elf dagegen und einer konnte sich nicht entscheiden.

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