Eisenberg Blitzer am Straßenrand: Wie das Ganze in der Praxis abläuft

Dennis Kandziora bei der Auswertung der Fotos am Laptop.
Dennis Kandziora bei der Auswertung der Fotos am Laptop.

Den Kampf gegen die Raserei führen so manche Kommunen innerorts mittlerweile auch selbst. So auch die Verbandsgemeinde Eisenberg, die die Geschwindigkeitsüberwachung inzwischen im halben Donnersbergkreis organisiert. Wir haben nachgefragt, wie es läuft.

Es ist weniger das Geld, das die Verbandsgemeinde Eisenberg seinerzeit dazu bewogen hat, die Geschwindigkeitsüberwachung in ihren Kommunen selbst zu übernehmen. Es ging um die Sicherheit, darum die Raser – in Eisenberg ein leidiges, weil ewiges Thema – auszubremsen, wie Bürgermeister Bernd Frey (SPD) nicht müde wurde zu betonen. Der Verbandsgemeinderat Eisenberg gab 2019 grünes Licht für das Vorhaben, seit gut zwei Jahren wird in der VG nun in Eigenregie „geblitzt“.

Allerdings eben nicht nur dort. Die Verbandsgemeinde Eisenberg übernimmt das mittlerweile für den halben Donnersbergkreis. Die VG Winnweiler etwa saß schon länger mit im Boot, mittlerweile ist auch die VG Kirchheimbolanden aufgesprungen. Möglich, dass man irgendwann auch in der VG Leiningerland „blitzt“, man hat es ihr zumindest angeboten.

Der eine oder andere Eisenberger, der die Blitzer am liebsten jeden Tag in der Stadt sehen würde, wunderte sich zwischenzeitlich, warum man denn seitens der Verwaltung den halben Kreis mit in den Blick nahm statt sich nur um die Raser-Probleme vor der eigenen Haustür zu kümmern. Aber: Ohne derlei Kooperationen hätte es vom Land Rheinland- Pfalz wohl keine Genehmigung gegeben, die Einwohnerzahl Eisenbergs hätte nicht ausgereicht, um grünes Licht zu bekommen. So war es wichtig, dass Eisenbergs Bürgermeister Bernd Frey (SPD) in der VG Winnweiler direkt einen Verbündeten fand.

Messgerät ausgetauscht

Natürlich lief bisher nicht alles rund: Seit Anfang 2020 wird in Eisenberg in Eigenregie geblitzt, aber nach rund einem halben Jahr Einsatz gab es bei anderen Kommunen mit der Gerichtsverwertbarkeit der Messergebnisse Probleme. Das hatte zur Folge, dass die VG Eisenberg ihr eigenes Gerät außer Dienst setzte. Seit Mitte 2022 ist das fünfköpfige Team des Eisenberger Ordnungsamtes aber wieder an den Straßenrändern zu sehen. Diesmal mit einem neuen Gerät des Typen ESO ES 8.0. Diese Generation der Überwachungsgeräte finde man überall im Bundesgebiet, hier bestehen keine Zweifel an der Gerichtsverwertbarkeit der Daten.

Aber: Wie läuft das Ganze eigentlich in der Praxis ab? Besuch beim „Blitzer-Team“ bei einem Einsatz im Bereich des Kisselhofs. In dem Ortsteil von Ramsen gilt auf der L 395 ein Tempolimit von 50 km/h. Dennis Kandziora und Oliver Müller vom Ordnungsamt tun an diesem Tag in einem unscheinbaren Pkw ihren Dienst. „In diesem Bereich hatten wir schon ein Fahrzeug geblitzt, das mit 111 Stundenkilometer durchgefahren ist“, erzählt Kandziora.

Wo üblicherweise geblitzt wird, ist kein Zufall. Um den passenden Ort zu finden, werden unter anderem Ergebnisse von Geschwindigkeitsmesstafeln herangezogen oder auch Kenntnisse über Unfallschwerpunkte verwendet. Auch in Bereichen mit viel Fußgängerverkehr wie beispielsweise vor Schulen und dem Waldschwimmbad wird häufiger kontrolliert.

Toleranz festgelegt

Oliver Müller baut das Stativ für den Messbalken auf. Das Messgerät besteht aus mehreren Lichtschranken, die in Bruchteilen von Sekunden jede Veränderung aufnehmen. Nach einer genau vorgegeben Reihenfolge wird der Balken ausgerichtet und auf die Straßenkante gegenüber fixiert. Danach wird die Kamera installiert, die man an ihrem roten Blitzlicht erkennen kann. Wenn das alles steht, muss der Kontakt zu einem Laptop hergestellt werden. Eine Sache von wenigen Minuten.

Bevor es dann mit der Geschwindigkeitsmessung losgehen kann, werden zuerst ein paar Testaufnahmen gemacht. „Hier geht es weniger um das Messsystem, sondern vielmehr um die Aufnahmequalität der Beweisfotos“, so Kandziora. Der Fahrer und das Fahrzeugkennzeichen müssen deutlich erkennbar sein, um unter Umständen auch vor Gericht als Beweismittel zugelassen zu werden, sagt er. Die Testmessungen waren in Ordnung und nun werden die Ergebnisse der Justierung dokumentiert.

Dann wird es ernst. Die ersten Fahrzeuge passieren die Messstelle, doch erst ab 56 Stundenkilometer wird geblitzt. „Wir haben eine Toleranz von fünf Stundenkilometern festgelegt“, so Oliver Müller. An diesem Nachmittag scheinen die Autofahrer insgesamt sehr aufmerksam zu sein. Viele treten unmittelbar vor der Messstelle auf die Bremse, das Fahrzeug des Ordnungsamts scheint doch Blicke auf sich zu ziehen.

Im direkten Austausch

Es könne übrigens durchaus sein, dass es zum unmittelbaren Kontakt mit gerade geblitzten Autofahrern kommt. Ist eher selten, komme aber vor. Manche erkundigten sich dann einfach, andere seien richtig aggressiv, berichten die Männer vom Ordnungsamt. Zur Feierabendzeit blitzt es beim RHEINPFALZ-Besuch häufiger. Die meisten waren dabei maximal bis zu 20 Stundenkilometer zu schnell. In einem Fall wird es aber teuer: Kurz vor dem Kleehof überholt ein Pkw-Fahrer einen Traktor in einer 70er-Zone und rauscht in den 50er-Bereich. 77 Stundenkilometer werden erfasst. „Das wird teuer“, so Oliver Müller.

Zwischenzeitlich hat es sich vermutlich in den sozialen Medien herumgesprochen, dass hier geblitzt wird: Viele befahren den Kleehof mit suchendem Blick nach dem Blitzgerät. Nicht schlimm. Denn: „Wenn die Autofahrer langsam fahren, dann haben wir unser Ziel erreicht“, meinte Bürgermeister Frey. Und das tun sie, wenn man sich die Zahlen anschaut: 2020 wurden noch 11,5 Prozent der gemessenen Fahrzeuge als zu schnell erfasst, ein Jahr danach 8,38 Prozent und mittlerweile sind es unter acht Prozent Beanstandungen.

Wer letztlich Post mit einem Bußgeldbescheid oder Anhörungsbogen bekommt, entscheidet sich erst nach Sichtung der Fotos. Wenn sich dabei herausstellt, dass der Fahrer auch noch ein Handy in der Hand hält oder nicht angeschnallt ist, wird dies ebenfalls geahndet. Nur bei eindeutig unscharfen und somit nicht verwertbaren Fotos wird die Messung verworfen. Das verwertbare Material wird dann ans Landesamt für Daten und Information geschickt. Von dort aus wird dann auch die Post im Namen der VG Eisenberg verschickt. Für den Betroffenen ist in jedem Fall die VG Eisenberg zuständig, auch wenn in Winnweiler oder Kirchheimbolanden geblitzt wurde. Eisenberg stellt den Kooperationspartnern den Einsatz in Rechnung, im Gegenzug werden die gezahlten Bußgelder an die jeweilige VG überwiesen.

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