Grünstadt Zu reich für den Zuschuss

Die Gemeinde Obersülzen ist schuldenfrei, außerdem hat sie am Jahresende noch 1,19 Millionen Euro auf ihrem Guthabenkonto bei der Verbandsgemeindekasse. Das sind die guten Nachrichten, die Ute Mattern-Schäfer von der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung Leiningerland bei der Vorstellung des Nachtragshaushaltes bei der Ratssitzung am Dienstag überbrachte.

Sie hatte aber auch eine sehr schlechte Nachricht im Gepäck. Mit einem Landeszuschuss aus dem Topf der Dorferneuerung für den geplanten Umbau des Bürgerhauses in Höhe von 65 Prozent der förderfähigen Kosten wird es nichts. Denn: Gemeinden mit einer so soliden Finanzausstattung, wie Obersülzen sie vorweisen kann, bekommen maximal 30 Prozent der Kosten für solche Umbauten gefördert. 1,5 Millionen Euro sind bislang für die Umgestaltung und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses vorgesehen. Davon hätte die Gemeinde, sofern der Satz von 65 Prozent angewendet worden wäre, immerhin 682.000 Euro erhalten. Geht man von 30 Prozent Zuschuss aus, sind das gerade noch 315.000 Euro, wodurch sich der Gemeindeanteil auf weit über eine Million Euro erhöht. Dadurch würden sämtliche Rücklagen aufgebraucht. Obersülzen müsste sogar einen Teil der Kosten für den Umbau noch über Kredite finanzieren. Das hängt damit zusammen, dass durch gestiegene Gewerbe- und Einkommensteueranteile die Umlagen an den Landkreis Bad Dürkheim und die Verbandsgemeinde Leiningerland enorm steigen – auf voraussichtlich allein 730.000 Euro im kommenden Jahr. Deshalb verringern sich die Rücklagen bei der Verbandsgemeinde auf noch 970.000 Euro. Um die Umlagenhöhe etwas abzufedern, wurde in diesem Jahr eine Rücklage in Höhe von 240.000 Euro gebildet, die 2019 verrechnet werden soll, wie Mattern-Schäfer erläuterte. Deshalb entsteht im Haushalt 2018 auch statt des eigentlich zu erwartenden Überschusses von 110.000 Euro ein Fehlbetrag von 130.000 Euro. Dennoch kann sich die Gemeinde Obersülzen großzügig zeigen und dem Sportverein 50.000 Euro Zuschuss gewähren, wovon 2018 noch 29.000 Euro und 2019 weitere 21.000 Euro fließen werden. „Durch diese Mittel wird der Verein maßgeblich entlastet und kann weitere 21.000 Euro an Zinsaufwendungen einsparen“, so die Finanzfachfrau. 10.000 Euro wurden für die Planungskosten des Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses in den Haushalt neu eingestellt. Mattern-Schäfer konnte auch bekanntgeben, dass in diesem Jahr 176.000 Euro Gewerbesteuer an die Gemeinde fließen werden. „Durch die Neubaugebiete und die zugezogenen Bürger steigt auch die Steuerkraft von Obersülzen“, hob sie hervor, bevor der Haushalt vom Rat einstimmig verabschiedet wurde.