Grünstadt Wirbel um Wirtschaftspläne

Letztendlich mehrheitlich hat der Verbandsgemeinderat Leiningerland am Donnerstagabend die Wirtschaftspläne für die Bereiche Wasser und Abwasser der VG-Werke verabschiedet. Die CDU scheiterte mit ihren Anträgen, die Pläne zunächst noch einmal im Werkausschuss zu besprechen. Dessen Mitglieder hatten in ihrer Sitzung im März einstimmig die Annahme empfohlen.

Für die Werke der ehemaligen Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim habe es bereits Wirtschaftspläne für das Jahr 2018 gegeben, sagte Jörg Jokisch (SPD). Er wollte wissen, warum deren Summen nicht mit den jetzigen Zahlen übereinstimmten. Beigeordneter Reinhold Niederhöfer (SPD), der für die Werke zuständig ist, erläuterte, das liege an den unterschiedlichen Systemen, die vereinheitlicht werden müssten. Im Nachgang zur Sitzung nannte er auf Anfrage der RHEINPFALZ als ein Beispiel die Personalkosten: Diese wurden bisher bei den Werken der VG Hettenleidelheim dem allgemeinen VG-Haushalt zugerechnet, während sie in Grünstadt-Land im Werke-Etat verbucht wurden. Das gilt nun auch für den gemeinsamen Wirtschaftsplan. „Die Minusbeträge im Haushaltsplan sollten uns nicht beunruhigen“, sagte Niederhöfer den Ratsmitgliedern. Es handele sich um eine bewusst pessimistische, sehr konservative Berechnung. „Wir hätten gerne eine detaillierte Aufschlüsselung“, begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Brauer seinen Antrag, die Pläne in den Werkausschuss zurückzuverweisen. Dort hatte es im März eine einstimmige Empfehlung für deren Annahme gegeben. Im Ausschuss seien seitens der CDU-Vertreter keine Bedenken wegen mangelhafter Unterlagen vorgetragen worden, wunderte sich Jokisch. „Wir hatten danach die Fraktionssitzung“, entgegnete Brauer, der selbst Mitglied im Werkausschuss ist. Sein Parteikollege Ernst-Albert Kraft wollte wissen, ob die Zahlen denen entsprächen, die im Ausschuss vorlagen. Niederhöfer: „Natürlich!“ Die Mehrheit des Rates stimmte den Anträgen der CDU nicht zu, auch die meisten Vertreter ihres Koalitionspartners FWG. Bürgermeister Frank Rüttger (CDU), der mitstimmte, sagte auf Anfrage der RHEINPFALZ, er sei für eine erneute Beratung im Werkausschuss gewesen. Bei der Abstimmung über die Wirtschaftspläne habe er sich jeweils enthalten. Der Wirtschaftsplan für die Wasserversorgung, der bei 15 Enthaltungen angenommen wurde, kalkuliert bei Erträgen von 4.540.500 Euro und Aufwendungen von 4.676.700 Euro mit einem Minus von 136.200 Euro. Im Vermögensplan wird von einem Finanzierungsbedarf von rund 2,9 Millionen Euro ausgegangen, bei Investitionen von knapp 2,6 Millionen Euro. Beim Abwasser stehen Erträge von 7.094.000 Euro Aufwendungen von 7.454.900 Euro gegenüber, das bedeutet ein Minus von knapp 391.000 Euro. Der Finanzierungsbedarf beläuft sich auf 4,7 Millionen Euro, investiert werden sollen rund 2,5 Millionen Euro. Der Wirtschaftsplan Abwasserbeseitigung wurde bei 17 Enthaltungen und einer Neinstimme verabschiedet. Sie kam von Joachim Stefan Müsel (FWG): Der Winzer aus Obrigheim ist nicht damit einverstanden, dass es eine Weinbauzusatzgebühr gibt. Es handele sich um eine Kann-Gebühr, sie müsse nicht erhoben werden, meinte Müsel. So seien die Gemeinden Bockenheim und Kindenheim an die Kläranlage der Stadt Grünstadt angeschlossen, deren Winzer diese Gebühr nicht zahlen müssten. Müsel sprach von einem „gnadenlosen Abkassieren“ der Winzer. Es sei kein Geheimnis, dass diese Gebühr den Winzern „schon immer ein Dorn im Auge“ sei, sagte Niederhöfer. Es gebe aber eine „Erheblichkeitsgrenze“, die sich aus dem Verhältnis von Einwohnerzahl und Gewerbeansiedlungen zur Weinbaufläche ergebe. Werde diese Grenze unterschritten, könne eine Gemeinde auf die Gebühr verzichten. Werde sie überschritten, handle es sich um keine Kann-Bestimmung mehr, sondern es werde eine Gebühr fällig. Niederhöfer verwies außerdem darauf, dass die Gruppenkläranlage in Heßheim, an die alle Eckbachgemeinden angeschlossen sind, auf die Spitzenbelastung während der Lese ausgerichtet werden musste. Er betonte in Richtung Winzer: „Sie werden nicht über die Maßen belastet.“ Müsel einschränkend: „Ich störe mich nur an der Höhe.“

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