Grünstadt Steuern und Umlagen steigen

Einstimmig hat der Ortsgemeinderat Carlsberg am Donnerstagabend im Bürgerhaus Hertlingshausen den Haushaltsplan für das laufende Jahr abgesegnet. Demnach wird der Fehlbetrag im Ergebnisetat rund 10.000 Euro geringer ausfallen als 2017, mit knapp 105.500 Euro aber weiterhin im sechsstelligen Bereich liegen. Gerechnet wird mit Steigerungen unter anderem bei den Steuereinnahmen, bei den Umlagen und bei den Personalkosten.

Größter Posten auf der Ertragsseite sind erneut die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer, die fast 84.000 Euro höher als 2017 ausfallen werden und somit die Zwei-Millionen-Euro-Marke leicht überspringen. Ortschef Werner Majunke (CDU) betonte in diesem Zusammenhang erneut, dass ein Zuzug von erwerbsfähigen Menschen für eine Kommune existenziell ist. Auch bei den Realsteuern seien Zuwächse zu erwarten: „Da wir die Hebesätze für die Grundsteuer B von 338 auf 390 Prozent und für die Gewerbesteuer von 356 auf 380 Prozent angehoben haben, werden die Einnahmen aus diesen beiden Positionen zusammen um etwa 54.000 Euro auf 762.000 Euro zunehmen.“ Schlüsselzuweisungen wird die Ortsgemeinde diesmal nicht erhalten, „weil unsere Steuerkraft minimal zu hoch ist“. Knapp 100.000 Euro wird Carlsberg mehr an Personalkostenzuschüssen bekommen: 812.000 statt 715.000 Euro. Die Gehälter für die Mitarbeiter der zwei Kindertagesstätten und des Bauhofs sind der zweitdickste Brocken auf der Aufwandsseite. Angesetzt sind dafür 1,343 Millionen Euro. Übertroffen wird dieser Betrag nur von der Summe der Umlagen, die erneut steigen, obwohl die Verbandsgemeindeumlage gegenüber vergangenem Jahr gesunken ist. Zu zahlen sind an den Landkreis Bad Dürkheim, die Verbandsgemeinde Leiningerland sowie für die Schulen und die Freibäder in Altleiningen und Hettenleidelheim insgesamt 2,199 Millionen Euro, 65.100 Euro mehr als 2017. Für Investitionen wird Carlsberg einen Kredit in Höhe von rund 146.800 Euro aufnehmen müssen. 2017 kam die Kommune ohne Neuverschuldung aus. Vorgesehene Projekte sind Renovierungen der gemeindeeigenen Wohnungen (38.000 Euro) und Friedhofshallen (23.000 Euro), Straßensanierungen im Hasental für 15.000 Euro sowie die Unterhaltung des Bürgerhauses, wofür 25.000 Euro angesetzt sind. Für die energetische Modernisierung der Kita „Spatzennest“ wurde mit 155.000 Euro die Hälfte der kalkulierten Kosten in den Haushalt eingestellt. „Man geht davon aus, dass dieses Vorhaben im laufenden Jahr nicht abgeschlossen wird“, so Majunke. Falls die Sanierung schneller laufe als gedacht, „wird aber weitergearbeitet“, versicherte er. Weil die Chance besteht, dass die lange gewünschte Umwandlung des Tennenplatzes beim TSV Carlsberg in ein Kunstrasenfeld demnächst in Angriff genommen werden kann (wir berichteten), sind die 2012 dafür kalkulierten Kosten (371.000 Euro) vorsorglich im Etat eingeplant. „Sollte es zur Umsetzung des Vorhabens kommen, erwarten wir 102.580 Euro vom Land und 171.000 Euro vom TSV und vom TuS Hertlingshausen“, erläuterte Majunke. In der Zuwendung der Vereine enthalten seien 35.000 Euro an Eigenleistungen. Beim Blick auf die Freiwilligen Leistungen in Höhe von knapp 143.700 Euro bemerkte der Christdemokrat: „Mehr als Zweidrittel davon sind Kosten, die wir nicht vermeiden können: Es sind Defizite von 54.450 Euro beim Bürgerhaus und 52.200 Euro im Friedhofswesen auszugleichen.“