Eisenberg FWG nominiert Manfred Boffo

Die Abfallwirtschaft und die medizinische Versorgung im Donnersbergkreis sind Kernthemen der Kreistagssitzung heute, 15 Uhr, im Kreishaus. Das Kreisparlament muss zudem einen Nachfolger für den überraschend verstorbenen 2. Kreisbeigeordneten und Patientenfürsprecher Hugo Paul wählen.

Die Abfallwirtschaft zeigt in der Bilanz für 2017 und im Wirtschaftsplan für 2019 ein deutlich unterschiedliches Bild. Im letzten Jahr konnte noch ein Jahresgewinn von 525.853 Euro erwirtschaftet werden, mit dem sich der Verlustvortrag aus den Vorjahren auf 930.644 Euro vermindert – dieser Altverlust ist vor allem einer Erhöhung der Rückstellungen für die Nachsorge der Deponie Eisenberg geschuldet. Ganz anders sieht der Wirtschaftsplan für das Jahr 2019 aus, in dem sich die höheren Kosten für die Müllabfuhr nach der kürzlichen Neuvergabe der Aufträge auswirken. Allein daraus wird mit einem Mehraufwand von fast 600.000 Euro gerechnet. Insgesamt wird für 2019 ein Verlust von 772.445 Euro erwartet – und bei gleichbleibenden Grundlagen für die Folgezeit weitere Jahresverluste in gleicher Höhe. Die Zahlen für 2018 waren am Dienstag bereits Thema im Kreisausschuss und lassen einen Jahresverlust von rund 240.000 Euro erwarten. Darin machen sich deutlich geringere Erlöse bei der Papier- und Pappeverwertung bemerkbar. Beeinflusst wird das Ergebnis auch von Rückstellungen für die Schwachgasfackel zur Entsorgung der Deponiegase auf der Mülldeponie Eisenberg, die dort 2019 installiert werden soll. Das Thema „Medizinische Versorgung im Donnersbergkreis“ kommt durch einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, FWG, Grünen und FDP auf die Tagesordnung. Er sieht vor, dass der Kreistag einen Prozess hin zu einem „Versorgungsplan Donnersberger Land“ anstoßen soll. Dabei soll ein externer Gutachter ins Boot geholt werden, der den Status quo und die sich abzeichnenden Veränderungen untersuchen und bewerten soll. Er soll seinen Blick nicht auf Teilbereiche der medizinischen Versorgung richten, sondern „auf den gesamten Sektor medizinischer Leistungen“ einschließlich Pflege, Palliativ- und Hospizversorgung. Der Antrag setzt auf eine breite Bürgerbeteiligung, wie sie etwa beim Klimaschutzkonzept praktiziert wurde. Zur Vorbereitung der einzelnen Schritte soll ein Lenkungsausschuss gebildet werden. Nach dem überraschenden Tod des Kreisbeigeordneten Hugo Paul muss über die Nachfolge entschieden werden, auch für dessen Amt als Patientenfürsprecher. Kandidat in beiden Fällen: Manfred Boffo aus Eisenberg. Der FWG-Kreisvorsitzende wird nominiert von der FWG-Fraktion, die für das Amt des 2. Kreisbeigeordneten das Vorschlagsrecht hat. Auch für die Funktion des Patientenfürsprechers hat die FWG Manfred Boffo vorgeschlagen, er ist bislang der einzige Kandidat.