Grünstadt Diesmal eine „richtige“ Koalition

Bei der Stadtratswahl am 26. Mai hat die CDU neun Sitze erhalten, zwei weniger als bislang, die FWG vier (plus eins) und die FDP erneut zwei. Die SPD behielt ihre neun Sitze, die Grünen legten von drei auf vier Mandate zu. Am Freitagnachmittag unterschrieben CDU-Vorsitzender Michael Reinhardt, FWG-Vorsitzender Johannes Adam und FDP-Vorsitzender Bernhard Ellbrück im Stadthaus den Koalitionsvertrag. Auch wenn die Zusammensetzung dieselbe ist wie vor fünf Jahren, gibt es einen Unterschied: Damals hatte FDP-Chef Johannes Adam den Begriff „Koalition“ abgelehnt, auf das Wort „Zusammenarbeit“ Wert gelegt. Dieses Mal ist die Verbindung offenbar enger, das zeigt sich auch daran, dass die FWG künftig ebenfalls einen Beigeordneten stellen will. Bisher gab es zwei Beigeordnete: Bernhard Ellbrück (FDP) und Hans Tisch (CDU). Die Koalitionspartner hätten sich auf künftig drei Beigeordnete verständigt, „um den zahlreichen Aufgaben und Projekten gerecht zu werden“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von CDU, FWG und FDP. Genannt werden unter anderem die Großprojekte Leininger Oberhof, Neubau Kindertagesstätte und Bauhof, Renovierung Rudolf-Harbig-Stadion, außerdem Themen wie bezahlbarer Wohnraum und Neugestaltung Jean-Mann-Gelände. „Die Vertragspartner sind sich ihrer Verantwortung bewusst, gemeinsam im Konsens Grünstadt sowohl aus städtebaulicher Sicht als auch in Bezug auf die Natur und unsere Umwelt weiter voranzubringen“, heißt es in der Erklärung. Dass die bisherige Zusammenarbeit weitergeführt wird, habe sich relativ schnell ergeben, sagte Michael Reinhardt. Vertreter der drei Fraktionen hätten sich zwei, drei Mal getroffen, große strittige Punkte habe es nicht gegeben: „Die Richtung ist klar.“ Deshalb habe die CDU auch keinen Bedarf gesehen, Gespräche mit SPD und Grünen zu führen. Regelmäßige Treffen geplant Er habe sich schon im Vorfeld klar für die Fortführung der Zusammenarbeit positioniert, teilte Bernhard Ellbrück (FDP) mit. Es habe zwar auch ein Gespräch mit Christoph Spies gegeben, der ihn angerufen habe. Vereinbart worden sei aber nur, dass er sich melden werde, falls seine Wunschkoalition doch nicht zustandekäme. Da dies nicht der Fall war, habe es keinen weiteren Bedarf für Verhandlungen mit der SPD gegeben. Zu den Inhalten der Koalitionsvereinbarung sagte Ellbrück, es seien viele Themen dabei, „wo die Weichen schon gestellt sind“. Weil es aber immer Änderungen geben könne, sei ein intensiverer Austausch als bisher vereinbart worden. So seien regelmäßige Treffen der drei Fraktionen vorgesehen. Ellbrück, bisher Erster Beigeordneter, wird aus beruflichen Gründen nicht wieder kandidieren. „Das tut mir ein bisschen weh“, sagte er. Er sei aber „mehr Banker als Politiker“, die beruflichen Anforderungen hätten Vorrang. Sein Stadtratsmandat werde er dennoch annehmen. Er sei kein Vertragsmensch und habe sich wirklich schwergetan, zu unterschrieben, meinte FWG-Vorsitzender Johannes Adam zur Entscheidung der Freien Wähler, in eine Koalition mit CDU und FWG zu gehen. Aber dieses Mal müsse er „in den sauren Apfel beißen“: Angesichts der Großprojekte, von denen manche wie der Bauhof oder das Stadion seit Jahrzehnten diskutiert und zerredet würden, wollte er „was Konkretes haben für die kommenden fünf Jahre“, so Adam. Vor fünf Jahren habe die FWG lediglich unterschrieben, dass sie die Wahl von Bernhard Ellbrück zum Beigeordneten unterstütze, betonte Adam. Mit der SPD habe im Vorfeld ein angenehmes Gespräch stattgefunden, aber es habe keine weiteren Schritte gegeben, sagte Adam, der auf den Zeitdruck wegen des Termins der konstituierenden Stadtratssitzung verwies – wobei diese durchaus auch nach den Sommerferien hätte stattfinden können, wenn es zu keiner Einigung gekommen wäre. Spies: Schnittmengen möglich Die SPD habe sich mit Vertretern der FWG und der Grünen getroffen, sagte Fraktionssprecher Christoph Spies. „Es waren gute Gespräche“, bei denen es nur um Inhalte, nicht um Positionen gegangen sei. Mit beiden Gruppen habe es Gemeinsamkeiten, aber auch abweichende Positionen gegeben, wobei aber nirgends eine rote Linie überschritten worden sei. „Wir hätten Schnittmengen finden können“, zeigte sich Spies überzeugt. In einer zweiten, gemeinsamen Gesprächsrunde sollte dies genauer abgeklopft werden. Doch Johannes Adam habe ihn am Freitag über die Koalition der FWG mit CDU und FDP informiert. Eine Zusammenarbeit von SPD, Grünen und FWG hätte „durchaus einen gewissen Charme gehabt“, meinte Spies. Er sehe das aber relativ nüchtern. Wenn eine Veränderung gewünscht worden wäre, hätte der Anstoß von der CDU kommen müssen, sagte Grünen-Fraktionssprecher Pirmin Magez. Er sei „ein Stück weit enttäuscht, dass die CDU nicht mal den Versuch macht, mit uns zu reden“, obwohl sie die Grünen im Vorfeld der Wahl über den grünen Klee gelobt habe. „Schade, dass man mit dem Wahlgewinner gar nicht spricht“, so Magez. Die Grünen hätten sich im Vorfeld nicht festgelegt, „wir würden uns Gesprächen nicht verschließen“, sagte der Fraktionssprecher. Auf sie zugekommen sei nur die SPD, nachdem sie mit der FWG gesprochen habe. Nach dem Gespräch sei man so verblieben, dass die SPD die FWG kontaktiert und eventuell weitere Treffen vereinbart. „Die FWG hat abgesagt“, erklärte Magez. Termin Konstituierende Sitzung des Stadtrats heute, 18 Uhr, Weinstraßencenter.