Eisenberg Bürgermeister antwortet auf Kreis-Kritik

Ausgiebig hat sich der Lautersheimer Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag mit dem Prüfungsbericht der Haushalts- und Wirtschaftsführung durch die Kreisverwaltung befasst. In dem 29-seitigen Dokument sind zahlreiche Anmerkungen aufgelistet, zu denen die Verbandsgemeinde Göllheim Stellung bezogen hat. Einige Kritikpunkte hat Bürgermeister Thomas Mattern (WG Mattern) unter die Lupe genommen.

„Es wird moniert, dass der Friedhof nicht kostendeckend betrieben wird“, erläuterte er ein Ergebnis der stichprobenartigen Kontrolle der Jahresabschlüsse 2012 bis 2016. Der Ortsgemeinde werde vorgehalten, dass die durchschnittlichen jährlichen Aufwendungen bei 40.000 Euro lägen. „Das klingt unglaublich hoch, aber in die Berechnung eingeflossen sind die 118.000 Euro für die Sanierung der Aussegnungshalle vor fünf Jahren“, so Mattern. Von 2013 bis 2016 hätten sich jeweils nur Ausgaben zwischen 12.480 und 15.563 Euro ergeben. Stelle man die Erträge in der Größenordnung um 8000 Euro gegenüber, dann befinde sich Lautersheim im Rahmen des verbandsgemeindeweiten Mittelwertes. „Dennoch“, so Mattern, „wir versuchen immer zu sparen. Wenn sich Ehrenamtliche bereit erklärten, den Friedhof zu pflegen, wäre das großartig.“ Von den Prüfern angemerkt worden sei auch, dass die Einnahmen aus der Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses (DGH) in der Hauptstraße nicht ausreichen, die Kosten aufzufangen. „Der durchschnittliche Deckungsgrad der Bürgerhäuser in der Verbandsgemeinde Göllheim beträgt 53 Prozent, bei uns sind es 15,3 Prozent“, führte Mattern aus. Das Problem sei, dass Lautersheim neben dem DGH noch eine Gemeindehalle habe. Im Gebäude in der Hauptstraße lasse sich nur ein Raum mit Küche vermieten. Größere Veranstaltungen fänden in der Gemeindehalle statt. Auch könnten Vereine das DGH kostenfrei nutzen. Bei der Gemeindehalle sähe die Rechnung anders aus: Jährliche Aufwendungen von 27.000 bis 31.000 Euro stünden Einnahmen zwischen 20.000 und 21.500 Euro gegenüber. Da komme man auf einen Deckungsgrad von rund 70 Prozent. „Und eigentlich müsste man noch die Überschüsse aus der Photovoltaikanlage auf dem Dach von 3600 bis 5800 Euro pro Jahr auf der Ertragsseite dazurechnen“, fand der Bürgermeister. Die Stellungnahme der Verwaltung sei nicht korrekt. Demnach bemühe man sich um eine Verpachtung des DGH, doch das Gebäude sei nicht bewirtschaftet – im Gegensatz zur Gemeindehalle. Erledigt hat sich die Kritik der Kommunalaufsicht aus dem Bericht, den sie im März erstellt hat, hinsichtlich der Bauplätze In den Bohngärten. Für die vier Grundstücke fand sich lange kein Interessent und die Kontrolleure hatten deshalb Abschreibungen angemahnt. „Im Laufe dieses Jahres haben wir aber alle verkauft“, sagte Mattern. „Was passiert denn mit unserem Haushalt, wenn wir den Quadratmeterpreis senken?“, wollte Toni Beyer (FWGL) wissen. „Dann verringert sich unser Eigenkapital“, erläuterte der Bürgermeister, der vermutet, dass die Prüfer dann angemerkt hätten, dass die Ortsgemeinde ihr Gelände zu billig anbietet. Horst Zengerle (WG Mattern) sagte: „Eigentlich müsste man schwer verkäufliche Bauplätze sogar teurer machen, denn das Vorhalten kostet doch Geld.“ Höhere Beiträge soll die Gemeinde nach Meinung der Prüfer von den Eltern der Kindergartenkinder für das Mittagessen verlangen. „Der Satz ist seit 2014 konstant und der Einkaufspreis ist seither leicht gestiegen“, räumte Mattern ein, dass sich inzwischen ein geringes Defizit ergeben hat. Bei einer eingruppigen Einrichtung mit aktuell 15 Jungen und Mädchen sei der Bau einer Küche zur Selbstversorgung weder räumlich noch finanziell darstellbar, sagte er und meinte: „Wir werden über eine Anpassung der Gebühren nachdenken.“ Einstimmig hat das Dorfparlament zugestimmt, dass die Verbandsgemeinde ihre Stellungnahmen an die Kreisverwaltung schickt.