Grünstadt Blitzer in Eisenberg: Verbandsgemeinde wartet auf Genehmigung aus Mainz
Eisenberg hat ein Problem mit Rasern. Die Verbandsgemeinde will daher in Eigenregie
die Geschwindigkeit auf ihren Straßen überwachen. Schon 2017 wurde ein Antrag dazu gestellt. Warum
noch nicht geblitzt wird, hat Bürgermeister Bernd Frey (SPD) am Montagabend im VG-Rat verraten: Das Genehmigungsverfahren ziehe sich hin, da mehrere Behörden bis hin zum Landeskabinett beteiligt sind. Derzeit werde der Vorgang im Justizministerium geprüft und gehe anschließend seinen Weg durch die Instanzen. „Ich hoffe, dass die Genehmigung aus Mainz noch vor der Sommerpause bei uns ankommt“, zeigte sich Frey nach der Sitzung gegenüber der RHEINPFALZ aber zuversichtlich.