Grünstadt Asselheimer sollen befragt werden

Der Gerberplatz in Asselheims Mitte war als Standort im Gespräch.
Der Gerberplatz in Asselheims Mitte war als Standort im Gespräch.

Bei der Entscheidung, ob in Asselheim ein Stellplatz für Wohnmobile eingerichtet wird oder nicht, sollen die Asselheimer mitsprechen dürfen: Das hat der Stadtrat am Dienstagabend beschlossen. Die beiden FDP-Vertreterinnen fanden den Zeitpunkt für eine Einwohnerbefragung schlecht gewählt, weil zu spät.

Die Stadtratsmitglieder haben das Thema Wohnmobilstellplatz in Asselheim über – das war am Dienstagabend zu hören. Sie wollen, dass etwas vorangeht. Während die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FWG es gut finden, die Meinung der Bürger zu diesen umstrittenen Plänen einzuholen, machten die beiden FDP-Vertreterinnen klar, dass sie den Zeitpunkt einer Befragung nach vielen Jahren der Diskussion für zu spät erachten: „Eine Bürgerbefragung ist super. Aber der Zeitpunkt ist total daneben. Warum nehme ich die Bürger nicht vorher mit?“, fragte Anna Breuer (FDP). Alise Höhn (FDP) appellierte an die Stadtratskollegen: „Ich bitte Sie: Lassen Sie das mit der Befragung. Stimmen Sie ab!“ Ihr Wunsch blieb ungehört. Pirmin Magez (Grüne), Johannes Adam (FWG), Michael Reinhardt (CDU) und Christoph Spies (SPD) hoben die Vorteile einer Befragung hervor. So könne man „Bürgernähe zeigen“ (Adam), die „Bürger ins Boot holen“ (Reinhardt) und für Transparenz sorgen, wie Spies sagte: „Die Bürger haben sich in Asselheim nicht mitgenommen gefühlt.“ Bürgermeister Klaus Wagner (CDU) fasste die Stimmung in Asselheim so zusammen: „Es gibt die Entscheidungen im Ortsbeirat. Aber es gibt Gegenwind.“ Werde eine Bürgerbefragung gewünscht, wehre sich die Verwaltung nicht dagegen. Wie berichtet, hatte der achtköpfige Asselheimer Ortsbeirat sowohl im Dezember 2016 als auch im August 2017 (fünf Leute dafür, drei dagegen) empfohlen, einen Wohnmobilstellplatz auf dem Gerberplatz anzulegen. Nun müsse der Ortsbeirat noch einmal sagen, ob er eine Bürgerbefragung wolle oder nicht, so Wagner. Guido Trump (CDU), der Ortsvorsteher von Asselheim, wollte diesen Schritt überspringen: „Wir haben uns in den letzten Jahren überwiegend mit dem Thema beschäftigt. Es ist im Interesse der Ortsbeiratsmitglieder, dass wir das zum Abschluss bringen.“ Das kommentierte Wagner mit den Worten: Es sei doch immer Wunsch, dass man den Ortsbeirat beteilige. Zitiert „Wenn Bürger kommen und sagen: Wir wollen das nicht, dann höre ich auf die Bürger. Die haben mich gewählt“: das Asselheimer Ortsbeiratsmitglied Norbert Schott (SPD). Vorangegangen war eine Aussage von FDP-Frau Alise Höhn, die sagte, man sollte Mehrheitsentscheidungen – wie die des Ortsbeirates – akzeptieren: „Wir leben in einer Demokratie, und da entscheidet die Mehrheit.“

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