Frankenthal Zeit der Veränderungen am Amtsgericht
2016 ist ein Jahr des personellen Umbruchs und des Wartens für die Rechtsbehörden in Frankenthal: Seit vergangenem Herbst ist der Direktorenposten des Amtsgerichts vakant, im Dezember geht auch Landgerichtspräsidentin Irmgard Wolf in Ruhestand.
Von personeller Kontinuität an der Spitze des Amtsgerichts kann die Rede derzeit kaum sein: Bernd Schwenninger, der im Frühjahr 2013 zum Direktor ernannt wurde, zog es nach nur knapp zweieinhalb Jahren im vergangenen Herbst ins rheinland-pfälzische Justizministerium nach Mainz. Zum Vergleich: Seine Vorgängerin Hiltrud Lutz hatte das Gericht noch 14 Jahre lang geleitet, bevor sie zur stellvertretenden Präsidentin des Landgerichts avancierte. Seit einem Dreivierteljahr steht das Amtsgericht mit seinen immerhin siebeneinhalb Richterstellen unter kommissarischer Leitung. Wie lange dieser Zustand anhalten wird, ist nach Auskunft des Ministeriums in Mainz derzeit noch völlig offen. Die Stelle sei im Justizblatt Rheinland-Pfalz, Nummer 3/2106, ausgeschrieben worden. „Das Besetzungsverfahren dauert noch an“, teilt eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage der RHEINPFALZ mit. Details zum Stand der Bewerbungsrunde gibt es aus Mainz keine: „Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zu laufenden Verfahren keine Auskünfte erteilen können.“ Tatsächlich sind Verzögerungen bei der Stellenbesetzung in den rheinland-pfälzischen Justizbehörden von einem halben Jahr und mehr eher die Regel als die Ausnahme, wie Kenner des Betriebs bestätigen. Zusätzlich verlängern kann sich die Vakanz einzelner Posten, wenn Formalien nicht erfüllt sind. So muss jeder Bewerber eine Beurteilung seines bisherigen Vorgesetzten vorlegen können, die nicht älter ist als sechs Monate. Fehlt sie, dauert das gesamte Verfahren länger. Am Ende wird der Richterwahlausschuss zu befinden haben, wer künftig die Geschicke des hiesigen Amtsgerichts leitet. Ihm gehören acht Abgeordnete des Landtags, darunter der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf aus Frankenthal, ein Richter aus der ordentlichen Gerichtsbarkeit als ständiges Mitglied, ein Richter des von der Wahl betroffenen Gerichtszweigs und ein Rechtsanwalt an. Das Gremium tagt üblicherweise alle ein bis zwei Monate. Führungslos ist das Amtsgericht derzeit natürlich nicht. Kommissarischer Leiter ist der promovierte Jurist und Richter am Landgericht, Michael Steitz. Er ist nach Darstellung des Justizministeriums jeweils mit der „Hälfte seiner Arbeitskraft“ am Amts- und am Landgericht tätig. Da der Direktor eines Amtsgerichts neben der Personalverantwortung auch ins operative Geschäft eingebunden sei, bedeute eine lange Vakanz wie die jetzige immer auch Erschwernis für das betroffene Gericht, verdeutlicht ein Justiz-Insider im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Der Personalbestand des Amtsgerichts Frankenthal umfasst laut Ministerium derzeit neben den bereits erwähnten siebeneinhalb Richterstellen noch 28,5 Stellen im mittleren und gehobenen Dienst. Die Personalie an der Spitze des Amtsgerichts ist nicht die einzige, die 2016 zu klären sein wird. Ende Dezember geht auch die Präsidentin des Landgerichts Frankenthal, Irmgard Wolf, in Ruhestand. Übrigens: Offiziell verabschiedet wurde der bisherige Amtsgerichtsdirektor Schwenninger, der 2013 aus Bad Dürkheim nach Frankenthal gewechselt war, noch nicht. Das wird in Rheinland-Pfalz üblicherweise zeitgleich mit der Amtseinführung des Nachfolgers erledigt.
