Frankenthal „Wir erwarten Verbesserung“

Die Stadt Frankenthal kann künftig genauer kontrollieren, ob aufgebrochene Straßen auch wieder fachgerecht verschlossen werden. Im Servicebereich Planen und Bauen wird sich darum ein zusätzlicher Mitarbeiter kümmern. Die Arbeitsgrundlage dafür, das Konzept „Aufbruchverwaltung“, hat der Stadtrat einstimmig gebilligt.

„Wir erwarten eine deutliche Verbesserung der Qualität bei der Wiederherstellung von Straßen“, sagte Baudezernent Martin Hebich (CDU). Mindestens 400 Straßenaufbrüche jährlich seien zu betreuen. Wer eine Straße aufreißt, muss das bei der Stadt anmelden und Gebühren zahlen; darüber soll die neue Stelle finanziert werden. Durch die nun mögliche „ganzheitliche Abwicklung und Kontrolle“ werde die Stadt Folgekosten sparen, die sich bisher durch fehlerhafte Arbeit von Baufirmen ergeben hätten, erklärte der Bürgermeister. Straßenbeläge könnten damit voraussichtlich länger genutzt werden. „Warum erst jetzt?“ müsse man fragen, wenn man die Vorteile dieses Konzepts sehe, sagte Grünen-Fraktionssprecher Gerhard Bruder. Das Ausmaß der bisherigen Probleme habe ihn überrascht. Besonders „charmant“ sei es, dass die Kosten der Umstellung durch Gebühren gedeckt werden könnten. „Dem kann ich mich nur anschließen“, meinte FDP-Fraktionschef Günther Serfas. Für die Verwaltungsinitiative gelte: „besser spät als nie“. Frankenthal spiele hier eine Pionierrolle, hob Alis Hoppenrath (SPD) hervor. Wenn nennenswerte Einahmen erst 2015 erwartet werden könnten, so seien die vorbereitenden Arbeiten doch „eine Investition in die Zukunft“. CDU-Fraktionschef Tobias Busch bat die Verwaltung, nach einem Jahr Arbeit nach den neuen Regeln einen Erfahrungsbericht vorzulegen. „Wenn man durch Frankenthal fährt, merkt man, dass Straßen fast nur dort kaputtgehen, wo früher jemand aufgegraben hat“, sagte Carl Hezel (FWG). Mehr Kontrolle sei also ein Schritt in die richtige Richtung. Allerdings handle es sich bei den „Hauptkunden“ ja wohl um solche, die um Auftrag städtischer Unternehmen arbeiteten, nämlich der Stadtwerke und des EWF. „Post und Nachrichtendienste gehen in der Regel in die Bürgersteige“, sagte Hezel, „da sind die Schäden nicht so groß“. Die FWG arbeite mit längst widerlegten Behauptungen, kritisierte Gerhard Bruder. In den Ausschüssen sei bereits klargestellt worden, dass keineswegs die meisten Aufbrüche auf die Stadt zurückgingen. Die aktivsten Unternehmen seien Telekommunikationsunternehmen wie Telekom oder Kabel Deutschland, stellte Martin Hebich klar. Mit Blick auf Hezel fügte er scherzend hinzu: „Von Nachrichtendiensten wissen wir nichts. Aber vielleicht haben die auch was Eigenes verlegt. Jedenfalls wird uns das nicht gemeldet.“ Zudem gelte: Es komme oft auch ohne Aufbrüche zu Straßenschäden, etwa ,weil der Unterbau mangelhaft sei oder ganz einfach die Verschleißgrenze erreicht werde. Zur Frage, weshalb eine Aufbruchverwaltung erst jetzt komme, sagte der Bürgermeister: „weil die Gebührendeckung intern bisher nicht sichergestellt war“. Perfektion könne man auch künftig nicht erwarten. Man werde sich Schwerpunkte vornehmen müssen. „Wir werden aber nicht jeden Aufbruch kontrollieren können.“ (spi)