Frankenthal/Speyer/Ludwigshafen Was Städte für Ratssitzungen in Pandemie-Zeiten zahlen

Bis zu 10.000 Euro hat es gekostet, wenn Frankenthaler Kommunalpolitiker in den zurückliegenden Monaten im Congress-Forum getagt haben. Etwas günstiger kam Ludwigshafen im Pfalzbau mit 8000 Euro pro Stadtratssitzung weg. Unschlagbar ist jedoch der Preis für das Corona-Ausweichquartier in Speyer.

Wenn der Stadtrat der Domstadt in den vergangenen Monaten in der Aula der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften tagte, dann kostete das die Verwaltung nichts. Bei digitalen Sitzungen habe ein externer Dienstleister das Streaming zum Youtube-Kanal der Stadt Speyer übernommen. „In allen Fällen wurden dabei pro Sitzung Aufwendungen in einem niedrigen dreistelligen Bereich gezahlt“, heißt es aus dem Rathaus auf Anfrage. Inzwischen tage der Rat wieder im großen Saal der Stadthalle in Speyer. Dort zahle die Verwaltung lediglich die Technikkosten durch externe Mitarbeiter und einen Unkostenbeitrag für die Aufzeichnung und Übertragung durch den Offenen Kanal Speyer. In Planung sei zudem, den Stadtratssitzungssaal im Historischen Rathaus mit eigener stationärer Übertragungstechnik auszustatten, um künftig Sitzungen live zum Offenen Kanal und auf Youtube übertragen zu können.

Frankenthal: Im Schnitt 4200 Euro

Um moderne Tagungstechnik nutzen zu können, bleibt der Stadt Frankenthal nur das Congress-Forum. Im Schnitt hatte eine Sitzung im großen Saal, der sowohl für Präsenzveranstaltungen als auch für die Übertragung per Videotechnik genutzt worden war, 4200 Euro gekostet. Die Preisspanne reiche von 1300 bis 9500 Euro, je nach Länge der Tagung und Ausstattung, konkretisiert Pressesprecherin Schandin. Neben der Raummiete berechne das CFF die eingesetzte Technik, den Getränkeservice und das benötigte Personal, zum Beispiel bei der Ein- und Auslasskontrolle. Einen Sondertarif bekomme die Verwaltung im Congress-Forum, das als städtische Beteiligungsgesellschaft zum „Konzern“ Stadt gehört, aus rechtlichen Gründen nicht. Trotz der Kosten gibt es kaum eine Alternative. Sowohl das Dathenushaus als auch das Casino der Stadtwerke, die für kleinere Ausschüsse genutzt worden waren, haben eine deutlich schlechtere Akustik, außerdem gibt es dort laut Stadt keine Möglichkeit, externe Gäste per Video zuzuschalten und die Lüftungsmöglichkeiten sind schlechter. Die Mietpreise sind allerdings mit 300 bis 500 Euro auch deutlich niedriger. Angedacht ist deshalb, eine transportable Beschallungsanlage anzuschaffen. Für alle Sitzungen fielen im Vorjahr Kosten von 200.000 Euro an. Für 2021 rechnet man mit einem ähnlichen Betrag.

Ludwigshafen: Pfalzbau-Miete bei 8000 Euro

In Ludwigshafen ist der Rat pandemiebedingt ab Ende August 2020 in den Pfalzbau ausgewichen. Die Stadt zahlte dafür nach eigener Darstellung pro Sitzung etwa 8000 Euro an die Kongress- und Marketing-Gesellschaft Lukom – inklusive Personal- und Reinigungskosten sowie Ausgaben für Streamingtechnik. Weil der Pfalzbau auch künftig für Ratssitzungen genutzt werden soll, wenn das Rathaus, dessen Abriss beschlossen ist, nicht mehr zur Verfügung steht, arbeite man derzeit mit der Lukom an einem Kostenmodell.