FRANKENTHAL Stadtklinik: Hebich „verwundert“ über DGB-Kritik

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„Mit Verwunderung“ hat Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) Kritik am Kurs der Stadt in Sachen Stadtklinik aufgenommen, die bei der Versammlung des DGB-Stadtverbands geäußert wurde (wir berichteten am 23. Oktober).

Mindestens ein Klinikmitarbeiter habe sich im Sommer letzten Jahres gezwungen gesehen, für ihn unhaltbare Zustände nach außen zu tragen, stellt der OB dazu fest. „Die Stadtklinik wurde mit massiven Vorwürfen konfrontiert, die alle Mitarbeiter schwer belasteten. Aber nur durch die externen Prüfer konnte schwerer Verdacht von der Klinik genommen werden, deren Ruf in schweren Misskredit gelangt war.“

Nur mit großem Aufwand hätten andere untragbare Zustände abgestellt und die Patientensicherheit deutlich verbessert werden können. „Dafür wurde mir auch viel Dankbarkeit aus der Mitarbeiterschaft übermittelt, denn die rechtswidrigen Situationen waren für viele ebenso belastend“, so Hebich.

Massive Rechtsverstöße

Die „merkwürdige Toleranz des DGB gegenüber schweren Pflichtverstößen zu Lasten des Trägers, der Arbeitnehmer und Patienten“ irritiere ihn, erklärt Hebich. „Dank eines Blicks von außen konnten wir eine völlig unzureichende Personalausstattung und massive Rechtsverstöße anzeigen und beheben. Das sollte eigentlich im Sinne aller – auch im Sinne des DGB – sein.“

Nach der Arbeit der Wirtschaftsprüfer habe die Stadt hohe Summen an Sozialversicherungsbeiträgen und Lohnsteuerzahlungen nachgemeldet. Dazu komme: „Auch schwere Verstöße gegen das Tarif- und Mitbestimmungsrecht konnten dadurch festgestellt werden. Hier tut Abhilfe Not, und auch das sollte im Sinne des DGB sein.“

Positives Feedback

Anders hat Hebich auch die vom DGB angesprochene Stimmung unter der Mitarbeiterschaft wahrgenommen: „Seit September 2019 haben wir mehrere Mitarbeiterversammlungen durchgeführt und informieren die Mitarbeiter nach Gremienbeschlüssen über aktuelle Entwicklungen. Ich erhalte auch viel positives Feedback. Die Gewerkschaft hätte sich auch gerne früher für die Missstände und das damalige Arbeitsklima interessieren können“, so der OB.

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